26 Thüringer wollen ins EU-Parlament

Erfurt. Die Thüringer haben in den kommenden Tagen die Wahlbenachrichtigungen für die Europa- und Kommunalwahlen im Briefkasten. Mit dem Versand durch die Kommunen sei am Dienstag begonnen worden, sagte Landeswahlleiter Günter Krombholz in Erfurt. Die Zustellung der Benachrichtigungen solle am 4. Mai abgeschlossen sein. Insgesamt seien knapp 1,9 Millionen Thüringer aufgerufen, am 25. Mai ihre Stimme für die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments und der Kommunalparlamente von Gemeinden, Städten und Kreisen abzugeben.

Krombholz appellierte an die Bürger, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Gerade die Bedeutung der Europawahl werde laut Umfragen noch von vielen Menschen unterschätzt. »Dabei gehen zwei Drittel aller Rechtsnormen in Deutschland auf EU-Beschlüsse zurück.« Die Beteiligung an der Europawahl sei in Deutschland seit 1994 kontinuierlich gesunken. In Thüringen lag sie vor 20 Jahren bei 71,9 Prozent. 2009 waren es nur noch 53,0 Prozent. Thüringen habe damit aber immer noch eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung gehabt. Bundesweit lag sie vor fünf Jahren nur bei 43,3 Prozent.

Auf den Listen der Parteien kandidierten in diesem Jahr insgesamt 26 Thüringer für das Europaparlament. Das seien zehn mehr als 2009. Bundesweit habe sich die Zahl der Kandidaten dagegen um 118 auf 744 verringert, sagte der Landeswahlleiter. Derzeit sind zwei Thüringer im Europaparlament vertreten: Dieter-Lebrecht Koch (Weimar) für die CDU und die Südthüringerin Gabriele Zimmer für die LINKE.

Für die Organisation der Europa- und Kommunalwahlen in insgesamt 300 Stimmbezirken würden etwa 30 000 Wahlhelfer gebraucht, so Kombholz. »Es gibt noch Kommunen, da fehlt der eine oder andere Wahlhelfer.« Er zeigte sich aber optimistisch, dass sich ausreichend freiwillige Helfer finden. Notfalls müssten die Kommunen stärker auf ihre Angestellten zurückgreifen. dpa/nd