Palästinenser beschließen Einheitsregierung

Gaza. Die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen streben die Bildung einer Einheitsregierung binnen fünf Wochen an. Eine entsprechende Erklärung unterzeichneten Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der im Gazastreifen herrschenden Hamas am Mittwoch bei einem Treffen in Gaza-Stadt, wie beide Seiten mitteilten. In Gaza reagierten Tausende Menschen mit Jubel auf die Versöhnung der beiden Palästinenserorganisationen. Es gebe auch Fortschritte in der Debatte über »künftige Wahlen und die Zusammensetzung der PLO«, deren wichtigster Bestandteil die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ist. Die Vertreter von Hamas und PLO tagen seit Dienstag hinter verschlossenen Türen in Gaza.

Auf die Bildung einer Einheitsregierung hatten sich beide Seiten bereits 2011 im Rahmen eines Versöhnungsabkommens geeinigt. Mehrere Fristen verstrichen seither jedoch. Die Hamas hatte im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernommen. Eine Versöhnung mit der im Westjordanland regierenden Fatah gelang seitdem nicht.

Die Delegation der Vertreter aus dem Westjordanland wurde bei den Gesprächen in Gaza von Assam al-Ahmed, einem ranghohen Vertreter der Fatah, geleitet. Von Hamas-Seite nahm unter anderen Regierungschef Ismail Hanija teil. Er forderte vor den Verhandlungen eine Einigung auf »eine Regierung, ein politisches System und ein nationales Programm«.

Kurz nach der Verlesung der Erklärung durch Hanija griff die israelische Luftwaffe Gaza an. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte für den Fall einer Einigung in Gaza den Abbruch aller Verhandlungen mit den Palästinensern an. AFP/nd