Washington wertet syrische Opposition symbolisch auf

Washington. Das US-Außenministerium stufte am Montag (Ortszeit) die Büros der Nationalen Syrischen Koalition in New York und Washington als »ausländische diplomatische Missionen« ein. Koalitionsführer Dscharba sprach von einem wichtigen Schritt zur Anerkennung des »neuen Syriens« auf der internationalen Bühne.

Die stellvertretende Außenamtssprecherin Marie Harf sagte, mit dem Schritt solle die »moderate syrische Opposition gestärkt« werden. Bereits im März hatte Washington die Botschaft und zwei Konsulate Syriens im Land geschlossen und die Diplomaten von Staatschef Baschar al-Assad in ihre Heimat zurückgeschickt. Harf sagte weiter, Washington sehe auch jetzt die Syrische Nationale Koalition nicht als »Regierung Syriens« an.

Die Aufwertung der Opposition ist weitgehend symbolisch. Die Mitarbeiter der Vertretungen in Washington und New York genießen keine diplomatische Immunität. Allerdings werde die Arbeit der Opposition erleichtert, vor allem was den Kontakt mit Exilsyrern und mit Banken in den USA angehe.

Oppositionsführer Dscharba wird an diesem Mittwoch in Washington erwartet. Erste Mitglieder seiner Delegation trafen bereits in der US-Hauptstadt ein. Begleitet werden soll er vom neuen Generalstabschef der oppositionellen Freien Syrischen Armee, Abdel Ilah al-Baschir. Auf dem Programm stehen unter anderem Treffen mit US-Außenminister John Kerry und der Nationalen Sicherheitsberaterin von Präsident Barack Obama, Susan Rice. Die Aufwertung der Opposition erfolgt zu einer Zeit, da der politische Prozess zur Lösung des Konflikts blockiert ist und die Rebellen an Boden gegenüber den Regierungstruppen verlieren. Erst am Sonntag waren sie gezwungen, in den Abzug aus ihrer Hochburg Homs einzuwilligen. Zudem befinden sich die moderaten Aufständischen im Kampf gegen radikale Dschihadisten. AFP/nd