nd-aktuell.de / 12.05.2014 / Politik / Seite 2

Einmischung oder Ermutigung?

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die für größeres Aufsehen sorgen: Als am Samstagnachmittag um kurz nach halb fünf der Antrag P.6 aufgerufen wird, denkt niemand daran, dass daraus eine Nachricht wird. Sahra Wagenknecht gibt später zu Protokoll, sie habe die Initiative der Kreisverbände Bielefeld, Gütersloh und anderer gar nicht gekannt. Dabei betreffen der unscheinbare Satz auf Seite 53 im Antragsheft I und seine 14 Zeilen Begründung die stellvertretende Fraktionsvorsitzende zumindest indirekt: Der Parteitag solle die Bundestagsfraktion auffordern, »bis zum Ende des Jahres eine quotierte Doppelspitze zu wählen«. Die Frage einer quotierten Doppelspitze in der Linksfraktion hatte bekanntlich immer wieder für Diskussionen in der Partei gesorgt. Im Berliner Velodrom kommt der Antrag nach einigem formalen Hin und Her zur Abstimmung - die Aufforderung wird knapp mit 220 Ja-Stimmen bei 193 Nein-Voten und 26 Enthaltungen beschlossen. Nach Ansicht von Linkenchef Bernd Riexinger, der sich am Sonntag gegenüber der dpa dazu äußerte, ist der Fraktionsvorstand im Bundestag »bis Herbst 2015 gewählt. Dabei bleibt es. Dann gilt die Empfehlung des Parteitags.« Wagenknecht hatte zuvor gegenüber dem »Tagesspiegel« von einem »ernstzunehmenden Beschluss« gesprochen, über den müsse man »jetzt in der Fraktion reden«. Schließlich sei »der Parteitag das höchste Gremium der Partei«. Andere Stimmen verwiesen indes darauf, dass man der Fraktion in ihre Personalentscheidungen nicht hineinreden könne. tos