nd-aktuell.de / 29.05.2014 / Politik

Auch Dresdner Grüne für Bündnis gegen CDU

Verhandlungsangebot an Linke, SPD und Piraten / Linkspartei hatte bereits zur » Verständigung über gemeinsame politische Projekte« aufgerufen

Dresden. Die Grünen im neuen Dresdner Stadtrat streben ein Bündnis mit anderen Parteien an - ohne die CDU als stärkste Kraft. Am Donnerstag verkündeten die Grünen im Stadtrat ein entsprechendes Verhandlungsangebot an Linke, SPD und Piraten. Zuvor habe es einen einstimmig gefassten Beschluss der Dresdner Grünen gegeben, hieß es. »Wir wollen eine bürgerlich-fortschrittliche Mehrheit im Stadtrat«, sagte der Sprecher des Kreisverbandes Michael Schmelich. Erstmals seit 1990 bestehe die Chance, stabile Mehrheiten ohne die CDU zu bilden.

Bereits am Montag hatte die Dresdner Linkspartei die Vorsitzenden der Stadtverbände von SPD, der Grünen und der Piraten in Dresden »zu einer Verständigung über gemeinsame politische Projekte in der neuen Stadtratsperiode auf der Basis der Kommunalwahlprogramme« eingeladen[1].

Grüne, Linke und SPD verfügen zusammen mit den beiden Stadträten der Piraten über 37 der 70 Sitze. Die Grünen erhielten bei der Stadtratswahl am vergangenen Sonntag 15,7 Prozent der Stimmen und sprachen nachher vom bisher besten Ergebnis von Bündnis 90/Die Grünen in einer ostdeutschen Großstadt. Die CDU errang als stärkste Fraktion 27,6 Prozent, gefolgt von den Linken (20,9 Prozent). Die SPD kam auf Platz vier (12,8). Da die FDP Mandate verlor, gibt es keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr. dpa/nd

Links:

  1. http://www.dielinke-dresden.de/politik/detail/article/dresdner-linke-laedt-gruene-spd-und-piraten-zu-gespraechen-ein/