Merkel will Schulz nicht als Kommissar

Hamburg. Die Chancen des SPD-Politikers Martin Schulz auf einen Posten als EU-Kommissar stehen offenbar schlecht. Nach Informationen des »Spiegel« will Bundeskanzlerin Angela Merkel den Sozialdemokraten nicht als deutschen EU-Kommissar nominieren. Hintergrund sei unter anderem Widerstand in CDU und CSU gegen eine solche Berufung. »Schulz als deutscher Kommissar kommt nicht in Frage, die SPD hat genug Ministerposten für eine 25-Prozent-Partei«, sagte Hans-Peter Friedrich (CSU), der für Europa zuständige Unionsfraktionsvize.

SPD-Chef Sigmar Gabriel würde die Große Koalition wegen der Personalie nicht zerbrechen lassen, berichtet das Magazin weiter. Öffentlich hatten die Sozialdemokraten Schulz bei seinem Versuch unterstützt, als Vizechef der Kommission unter Jean-Claude Juncker den deutschen Kommissarposten zu übernehmen.

Juncker war als Spitzenkandidat der Konservativen bei der Europawahl angetreten, Schulz führte die Sozialdemokraten an, die im Europaparlament zweitstärkste Fraktion sind. Der derzeit von Deutschland gestellte EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hatte wiederholt erklärt, seinen Posten behalten zu wollen.

Diese Ankündigung hindert ihn aber nicht, sich Gedanken über Karrierealternativen zu machen. Sollte er sein EU-Amt verlieren, könnte er eventuell »Deutschland oder gar Europa für ein paar Jahre verlassen«, sagte Oettinger dem »Focus«. »Auch aus den USA wurden mir bereits Angebote gemacht.« AFP/nd