nd-aktuell.de / 11.06.2014 / Kommentare / Seite 4

Premiere in Genf

Olaf Standke zu den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm

Olaf Standke

Es war angesichts der gemeinsamen Vergangenheit eine Premiere der besonderen Art: Erstmals kamen jetzt in Genf Vertreter Irans und der USA zu offiziellen bilateralen Gesprächen über das Teheraner Atomprogramm zusammen. Zäh seien die Verhandlungen gewesen, die Atmosphäre aber durchaus positiv, hieß es anschließend auf iranischer Seite. Das seien lediglich Beratungen gewesen, so Washington. Aber - noch vor einem Jahr waren solche direkten Gespräche kaum denkbar. Nur reicht das schon für den endgültigen Durchbruch? Zugesagt hatte die Obama-Regierung, weil sie zuletzt keine Fortschritte mehr ausmachte, nachdem sich die iranische Führung im Vorjahr verpflichtet hatte, im Gegenzug für Sanktionslockerungen ihr Nuklearprogramm teilweise auf Eis zu legen. Vor allem aber wollen die USA die Zusicherung, dass Irans Raketenprogramm keine Bedrohung für den Verbündeten Israel darstellt - was eigentlich nicht zu Teherans Agenda gehört.

Mitte Juni ist die nächste große Runde geplant, im Rahmen der 5+1-Gruppe, bestehend aus den fünf UN-Vetomächten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland. Sie soll auf der Grundlage des vereinbarten Interimsabkommens zur endgültigen Beilegung des jahrelangen Streits führen. Mit diesem Ziel folgen in dieser Woche weitere zweiseitige Gespräche. Wobei Israel gleichsam mit am Tisch sitzen dürfte.