Frust und Kampf am Taxistand

»Wir alle sind frustriert, das Problem ist diese ewige Arbeitskonkurrenz und Unsicherheit«, sagt Taxifahrer Yasar Öge am Mittwochnachmittag vor dem Olympiastadion. Hinter ihm versammelt, am Ziel der Sternfahrt, stehen trotz starken Regens bereits mehrere Taxifahrer, die seinen Frust teilen und dem Demonstrationsaufruf der Taxiverbände gefolgt sind.

Richard Leipold von der Berliner Taxivereinigung e.V. spricht am Mittwochnachmittag von rund 1000 Taxifahrern, die sich in Berlin an der Sternfahrt gegen neue Konkurrenz aus dem Internet beteiligten. Zeitgleich mit ihnen blockierten in der europaweiten Aktion auch Tausende Taxis die Innenstädte in London, Paris und Madrid. Leipold spricht von einem »überwältigenden Erfolg«, die Politik sei nun in der Pflicht zu handeln. Zu größeren Einschränkungen im Berliner Straßenverkehr kam es laut Polizei aber nicht.

Der Protest der Taxiverbände richtet sich gegen die steigende Konkurrenz durch Anbieter, die online Fahrer vermitteln, ohne selber über einen Fuhrpark zu verfügen. Im Blickfeld der Berliner Taxiverbände steht vor allem der Anbieter »Uber«, der in mehr als 20 europäischen Städten aktiv ist und sich seit Mitte April mit seinem Dienst »Uber Pop« auch in Berlin als Alternative zum staatlich geregelten Taximarkt präsentiert. Kritisiert wird, dass »Uber« zwar praktisch ein Beförderungsgewerbe betreibe, sich aber nicht an für diese Branche geltendes Recht halte: »Ein Taxifahrer braucht Monate um eine Lizenz zu bekommen, danach muss er strenge Auflagen erfüllen«, sagte Leipold dem »nd«. »Private Fahrer haben keine Zulassung auf dem Taximarkt und zahlen auch keine Steuern auf ihre Fahrten.«

Laut Michael Müller, Präsident des Deutschen Taxi- und Mietwagenverbandes BZP, erzeugen solche Angebote einen »unfairen Wettbewerb«, bei dem die strikten Regulierungen des Taxi-Gewerbes ausgehebelt würden. »Wir wollen die Politik in die Pflicht nehmen zu handeln und Verletzungen des Verbraucherschutzes zu unterbinden«, sagte er am Rande der Demonstration. Die Sternfahrt sei ein Mittel, um gegen die Etablierung von Anbietern wie »Uber« vorzugehen. Diese seien zwar »noch marginal«, würden aber verstärkt auf den Markt drängen.

Aus Sicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) liegen Kontrollen umstrittener neuer Taxi-Apps in der Hand der Länder. Entgeltliche und geschäftsmäßige Personenbeförderung sei genehmigungspflichtig, sagte Dobrindt am Mittwoch. Die Länder müssten dafür sorgen, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten würden.

Auf Nachfrage des »nd« teilte die Firma »Uber« am Mittwoch mit, dass der Service »aus rechtlicher Sicht einwandfrei« sei. Die Fahrer müssten »polizeiliche Führungszeugnisse, Versicherungsnachweise und ihren Punktestand« vorlegen - viel mehr seien es die staatlichen Behörden, die aufgrund der Innovativität des Angebots noch »Nachholbedarf« hätten.

Für Richard Leipold geht es bei der Auseinandersetzung aber nicht um Innovation, sondern um den Erhalt seiner beruflichen Existenz. »Wenn ›Uber‹ so weiter macht, bin ich in kürzester Zeit pleite«, sagt Leipold, der bereits erfolgreich gegen den Limousinen-Service von »Uber« geklagt hat.