Schulz will nur noch EU-Vize werden

Brüssel. Der bisherige Präsident des Europaparlaments Martin Schulz (SPD) will Vizepräsident der EU-Kommission werden. Dies machte er am Mittwoch in Brüssel deutlich. Unmittelbar zuvor war er von der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament zu deren Vorsitzendem gewählt worden.

Schulz, der im Wahlkampf Gegenkandidat des konservativen luxemburgischen Ex-Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker war, sagte: »Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein und gemeinsam mit Jean-Claude Juncker ein Tandem zu bilden, ja immer als eine der Möglichkeiten bezeichnet.« Dies sei vermutlich auch der Wunsch Junckers.

Unterdessen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Änderungen am EU-Stabilitätspakt eine Absage erteilt. »Wir sind uns einig, dass es keine Notwendigkeit gibt, den Stabilitätspakt zu verändern«, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) war mit Überlegungen an die Öffentlichkeit getreten, »reformwilligen Euroländern« mehr Spielraum zu verschaffen.

Am Donnerstag will die Linksfraktion im EU-Parlament ihre Gremien wählen. Bereits seit Wochenbeginn debattieren die 52 Mitglieder über die Besetzung ihrer Fraktionsspitze. Die EU-Gegner um Nigel Farage von der britischen UKIP haben indes erneut Fraktionsstärke erreicht. Das teilte die Gruppierung Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) in Brüssel mit. Nach eigenen Angaben kommt die Gruppierung derzeit auf 48 Mitglieder aus sieben Ländern. nd