Gabriel: SPD verzichtet auf Kommissarsposten

Berlin. Die SPD erhebt keinen Anspruch mehr auf einen EU-Kommissarsposten in Brüssel, stellt aber Bedingungen. Parteichef Sigmar Gabriel sagte am Freitag zu »Spiegel Online«: »Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird.« Zuvor hatte die Union ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Schulz, der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl im Mai, hatte noch am Mittwoch Anspruch auf eine herausgehobene Rolle in der künftigen EU-Kommission erhoben. Der Sozialdemokrat ist bislang schon EU-Parlamentspräsident. Die SPD lenkte nun wohl aus Sorge ein, dass Schulz beim Postenstreit am Ende womöglich leer ausgegangen wäre. Damit dürften die Chancen von Günther Oettinger (CDU) steigen, Kommissar in Brüssel zu bleiben.

»Wir brauchen angesichts der Herausforderungen in Europa eine starke Achse Juncker/Schulz«, sagte nun SPD-Chef Gabriel. Die europäischen Sozialdemokraten mit Schulz waren bei der Europawahl der von Jean-Claude Juncker angeführten Europäischen Volkspartei (EVP) unterlegen, weshalb Juncker das Amt des Kommissionspräsidenten für sich beansprucht. »Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden«, so Gabriel. Der SPD-Chef forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, nun die konservative Parteienfamilie zu überzeugen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurde Merkel bereits vorab von dem Vorschlag in Kenntnis gesetzt.

Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte am Freitag in Berlin Gespräche zwischen den Parteichefs der Koalitionsfraktionen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuvor gesagt, dass die Sozialdemokraten nicht länger auf einem Kommissarsposten für ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz bestehen, sofern dieser erneut zum Präsidenten des EU-Parlaments gewählt wird. Die Äußerung Gabriels »gibt den Stand der Gespräche in der Bundesregierung wieder«, sagte dazu Seibert. Allerdings müsse nun abgewartet werden, »wie sich im Europäischen Parlament die Wahl zum Parlamentspräsidenten gestaltet«. Agenturen/nd