Ballstädter Bürgerbündnis ausgezeichnet

Thüringer Demokratiepreis für »Allianz gegen Rechts«

  • Lesedauer: 2 Min.

Weimar. Das Ballstädter Bürgerbündnis »Allianz gegen Rechts« ist in Weimar mit dem Thüringer Demokratiepreis 2014 ausgezeichnet worden. Ohne die Bündnisse und Projekte gehe »so gut wie nichts«, sagte Sozialministerin Heike Taubert (SPD) am Montag bei der Sommertagung des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit.

Die Projekte gegen Rechtsextremismus müssten stärker unterstützt werden, forderte Taubert. An der Verleihung nahm auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) teil. Sie hatte Mitte Juni ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus angekündigt. Demnach sollen die Projekte künftig langfristig gefördert werden.

Anfang Februar hatten Rechtsextreme eine Feier des Kirmesvereins in Ballstädt (Kreis Gotha) gestürmt und zehn Menschen verletzt. Schwesig betonte, dass künftig die regionalen Strukturen im Kampf gegen Rechtsextremismus aus Bundesmitteln unterstützt werden sollen. Dazu stünden im kommenden Jahr voraussichtlich 1,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung - insgesamt rund 29 Millionen. Hinzu komme das Thüringer Landesprogramm. »Der Kampf gegen Rechts erfordert andere Strategien«, sagte sie. Das Bundesprogramm müsse neu ausgerichtet werden. Dazu wolle sie einen Dialog mit allen Beteiligten führen.

Taubert begrüßte die Ankündigung, die finanzielle Förderung dauerhaft zu organisieren. Bislang würden die Projekte wie Mobit oder die Opferberatung Ezra nur kurzfristig gefördert. Sie seien aber das Rückgrat des Landesprogramms. »Die bisherige finanzielle Unsicherheit ist gar nicht gut«, betonte sie.

Der Ministerin zufolge gibt es in Thüringen mehr als 360 lokale Bündnisse gegen Rechts. Die machten die Probleme in den Kommunen sichtbar. »Wenn man nichts macht, sieht es keiner. Das hilft aber nicht«, betonte sie. Rechtsextreme Parteien seien bei den Kommunalwahlen im Mai sehr erfolgreich gewesen. So hätten sie rund 60 Sitze in Kreistagen und Städten errungen. Es müsse alles getan werden, um einen Einzug der NPD in den Landtag bei der Wahl im September zu verhindern.

Der Hauptpreis der zum zweiten Mal ausgelobten Auszeichnung ist mit 2000 Euro dotiert. Neben dem Ballstädter Bündnis wurde auch Besong Agbor gewürdigt. Agbor ermögliche Begegnungen zwischen neuen und alten Einwohnern im Landkreis Greiz und trage dadurch zu gegenseitigem Verständnis und Respekt bei. Der sogenannte Anerkennungspreis ging an das Bündnis »Kirchheimer gegen Rechts« und die Initiative »Rock für ein buntes Vogtland«. Im vergangenen Jahr hatte der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König den Demokratiepreis erhalten. dpa/nd

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