Spanische Justiz ermittelt nicht länger wegen Tibet

Madrid. Spaniens Justiz wird frühere chinesische Spitzenpolitiker nicht länger wegen angeblichen Völkermords in Tibet verfolgen. Das zuständige Gericht in Madrid hat den Fall nach Medienberichten am Montagabend zu den Akten gelegt. Ein spanischer Richter hatte im Februar internationale Haftbefehle unter anderen gegen Altpräsident Jiang Zemin (87) und den früheren Ministerpräsidenten Li Peng (85) erlassen. Die spanische Justiz darf bei Menschenrechtsvergehen im Ausland nur noch ermitteln, wenn die mutmaßlichen Täter Spanier oder in Spanien lebende Ausländer sind. Zudem muss ein Gesuch von Opfern oder Staatsanwaltschaft vorliegen. Die Opfer müssen zur Tatzeit spanische Staatsbürger gewesen sein. dpa/nd