Argentinien droht erneut Staatspleite

Buenos Aires. Im Schuldenstreit mit US-Hedgefonds droht Argentinien die Pfändung von mehr als einer halben Milliarde Dollar. Dabei geht es um Gelder, mit denen das südamerikanische Land eigentlich Gläubiger bedienen will, die an zwei Umschuldungsprogrammen in den Jahren 2005 und 2010 teilgenommen hatten. 539 Millionen Dollar davon wurden am Donnerstag bei zwei US-Banken deponiert.

US-Richter Thomas Griesa lehnte am selben Tag den Antrag Argentiniens auf eine einstweilige Verfügung ab, die argentinische Geldtransfers über US-Banken unter Schutz gestellt hätte. Damit droht Argentinien die Pfändung seiner Dollareinlagen bei den US-Banken zugunsten der Hedgefonds. Sollte es zu der Pfändung kommen und Argentinien die fälligen Tilgungen bei den umgeschuldeten Gläubigern bis zum 31. Juli nicht realisieren können, gilt das Land als zahlungsunfähig.

Argentiniens Kabinettschef Jorge Capitanich warnte vor »globalen und systemischen« Folgen, die das Urteil habe. Es müsse eine internationale Regelung gefunden werden, die verhindere, dass ein Gläubiger im Besitz von nur einem Prozent der Staatsanleihen eine Umschuldung umwerfen könne, die von 92,4 Prozent der übrigen Anleiheninhaber getragen werde.

Anfang vergangener Woche hatte der Oberste Gerichtshof der USA ein Urteil bestätigt, dem zufolge Argentinien bis Ende Juni zur Zahlung von 1,3 Milliarden Dollar plus Zinsen an Gläubiger verpflichtet ist, die nicht an den Umschuldungen teilgenommen hatten. Hedgefonds hatten diese Schuldentitel auf dem Kapitalmarkt für einen Preis weit unter dem ursprünglichen Wert erstanden und vor US-Gerichten die vollständige Bedienung der nun fälligen Summe eingeklagt. Argentinien befürchtet bei einer Zahlung jedoch weitere Forderungen anderer Gläubiger in Höhe von bis zu 15 Milliarden Dollar.

Das Land hatte sich Anfang 2002 für zahlungsunfähig erklärt und die Bedienung seiner Auslandschulden eingestellt. Mit dem Angebot, den Schuldendienst wieder aufzunehmen, wenn die Gläubiger auf einen erheblichen Teil ihrer Forderungen verzichten, wurden 2005 und 2010 Umstrukturierungsprogramme aufgelegt, an denen sich die meisten Gläubiger beteiligten.

Agenturen/nd