nd-aktuell.de / 02.07.2014 / Kommentare / Seite 4

Abschied vom Pazifismus

Olaf Standke über die angestrebte Remilitarisierung Japans

Olaf Standke

Von einer historischen Zäsur ist die Rede. Schon lange war die »pazifistische« Nachkriegsverfassung seines Landes Shinzo Abe ein Dorn im Auge. Denn dort wurde der Verzicht auf jegliche »Androhung oder Anwendung von Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte« festgeschrieben. Doch dieses Friedensgebot stört die nationalistisch grundierte Außenpolitik des rechtskonservativen japanischen Ministerpräsidenten. Vor einigen Monaten schon hat er das darauf fußende Verbot für Waffenexporte gekippt, nun soll mit dem Recht auf »kollektive Selbstverteidigung« der Remilitarisierung Nippons Tür und Tor geöffnet werden.

Wenn die längst hochmodernen Streitkräfte auch ohne Angriff gegen Japan künftig Verbündeten militärisch zur Hilfe eilen dürfen und so in internationale Konflikte hineingezogen werden könnten, ist das für Kritiker nur der Anfang - zumal angesichts diverser territorialer Streitigkeiten und wachsender Spannungen in Ostasien. Dabei umschifft Abe die im Volke nach wie vor unpopuläre Änderung des Verfassungsartikels 9 und lässt den Wortlaut einfach neu auslegen. Der Protest reicht bis hin zur versuchten Selbstverbrennung. Und Nachbarn wie China oder Südkorea reagieren mit größter Besorgnis. Dort sind die Gräueltaten japanischen Besatzer auch sieben Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht vergessen.