nd-aktuell.de / 09.07.2014 / Kommentare / Seite 4

Eine geschleifte Festung

Markus Drescher über die europäische Flüchtlingspolitik

+ + + EILMELDUNG + + + Die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union hat überraschend einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik beschlossen. Einstimmig einigten sich die 28 Mitgliedsstaaten darauf, künftig die EU nicht mehr mit militärischen Mitteln vor Flüchtlingen abzuschotten. Die Mauern an den Außengrenzen sollen innerhalb eines Jahres entfernt, das Dublin-System aufgegeben und somit Flüchtlingen ein legaler Zugang nach Europa ermöglicht werden. Unter den EU-Staaten werde es ein solidarisches System der Verteilung der Kosten für die Aufnahme der Asylsuchenden geben, hieß es aus Brüssel. Die mit diesen Maßnahmen freiwerdenden Finanzmittel fließen in die Schaffung menschenwürdiger Bedingungen für die Aufgenommenen und Maßnahmen, um Fluchtgründe in den Herkunftsstaaten zu beseitigen. Bestandteil der Einigung ist in diesem Zusammenhang auch ein komplettes Verbot von Rüstungsexporten.

+ + + BERICHTIGUNG + + + Bitte verwenden Sie die Eilmeldung zur europäischen Flüchtlingspolitik nicht. Es handelt sich um einen technischen Fehler. Die Meldung wurde vorproduziert für den Sankt-Nimmerleins-Tag und aus Versehen versandt. Richtig ist: Das Sterben und die menschenunwürdigen Zustände halten bis auf Weiteres an.