IG-Metall-Kampfdrohnen

Die IG-Metall sollte endlich klar sagen, wie sie zur Rüstungsproduktion steht. Seit Jahren eiern die Spitzen der Spitzengewerkschaft herum. Nun hat Vorstandsmitglied Kerner sich zu denkbaren ersten möglichen Überlegungen des sozialdemokratischen Wirtschaftsministers Gabriel geäußert, der den Export in »Drittländer« eventuell etwas einschränken können möchte. Klar, sagt der Metaller ganz unverbindlich, Menschenrechte gehen vor. Um dann von der Regierung klare Leitlinien zu fordern. Denn die Unternehmen brauchen Planungssicherheit, was sie wohin liefern können.

Warum verlangt Kerner nicht einfach die Einhaltung der Leitlinien, die seit rot-grünen Regierungstagen vorliegen? Warum kritisiert er nicht, dass alle Regierungen bislang darauf gepfiffen haben, wenn sie wohlwollend Exporte auch in schlimmste Folterregimes genehmigten? Hat die IG-Metall-Spitze jemals gesagt, wir wollen nicht Arbeitsplätze sicher, indem wir den Tod Tausender Menschen in kauf nehmen? Haben die Verteidiger der Arbeitnehmer-Interessen vor den Rüstungsbetrieben Transparente mit Konversionsforderungen gespannt? Jetzt, da europäische Fusionen auf dem Rüstungssektor anstehen, fordern sie einen gehörigen deutschen Anteil am Bau von zukunftsfähigen Waffen. Dass Kampfdrohnen nicht in Deutschland entwickelt und gebaut werden, ist außerhalb jeder IG-Metall-Vorstellung.