Die Meldung hätte auch von den Satirikern des »Postillions« stammen können, doch der NSA-Untersuchungssauschussvorsitzende scheint es tatsächlich ernst zu meinen: Um der Spionage der NSA zu entgehen, denke man unter anderem über die die Verwendung einer nicht elektronischen Schreibmaschine nach, sagte Patrick Sensburg am Montag im ARD-»Morgenmagazin«.
»Wir müssen natürlich versuchen, unsere interne Kommunikation sicher zu halten.« Dazu gehöre auch das Versenden verschlüsselter E-Mails und die Nutzung von Krypto-Handys. Auch eine weitere Ankündigung des CDU-Abgeordneten wird das Vertrauen in die Kompetenz des Ausschusses nicht unbedingt stärken. Demnach fanden selbst die geheimen Sitzung des Gremiums bisher in nicht abhörsicheren Räumen statt. Dies, so Sensburg, werde sich nun ändern.
Am Wochenende war der Verdacht bekannt geworden, dass das Handy des Unions-Obmanns im Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), abgehört worden sein könnte. Ein ähnlicher Verdacht besteht bei dem früheren Linken-Abgeordneten Steffen Bockhahn, der in der vergangenen Legislaturperiode dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) angehört hatte. Zuvor war bekannt geworden, dass ein BND-Mitarbeiter den Ausschuss für die USA ausgespäht haben soll.
In Deutschland stehen je ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums und des Bundesnachrichtendiensts (BND) im Verdacht, für die USA spioniert zu haben. Nach Bekanntwerden der Fälle forderte die Bundesregierung am Donnerstag den obersten Vertreter der US-Geheimdienste in Berlin auf, das Land zu verlassen. Weitere Konsequenzen folgten bisher nicht. fak/ mit Agenturen