nd-aktuell.de / 31.07.2014 / Politik / Seite 4

Tiger Zhou

Zhou Yongkang wird »schwerer Vergehen gegen die Disziplin« beschuldigt

Detlef D. Pries

»Endlich haben sie den Tiger gefangen«, schrieb ein Nutzer des chinesischen sozialen Netzwerks Sina Weibo. Dazu noch: »Wir unterstützen Sie, Vorsitzender Xi.«

Der Tiger ist Zhou Yongkang, ehemals Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros des ZK der KP Chinas. Gegen Zhou werde wegen »schweren Vergehens gegen die Disziplin« ermittelt, teilte die Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstagabend mit. Die Formulierung lässt auf Korruptionsvorwürfe schließen.

Der Vorsitzende Xi Jinping, Chinas Partei- und Staatschef, hatte seine Ämter mit dem Versprechen angetreten, schonungslos gegen die Korruption im Reich der Mitte vorzugehen. Nur wenn die Vertreter der Partei von der Selbstlosigkeit der Weisen in der Vergangenheit lernten, werde die KP 2021 noch ihr hundertjähriges Bestehen feiern können, warnte Xi seine Genossen - und schritt zur Tat. Schon die Verurteilung des ehemaligen Politbüromitglieds Bo Xilai zu lebenslanger Haft 2013 bewies, dass Xi auch hohe Würdenträger nicht schont. Zhou Yongkang war in der Hierarchie sogar noch eine Stufe höher geklettert als Bo, zu dessen Vertrauten er gehört haben soll.

Der heute 71-Jährige aus der Provinz Jiangsu, Absolvent der Hochschule für Erdölindustrie in Peking, hatte sich in 30 Jahren vom Techniker auf dem Ölfeld Daqing zum Generaldirektor der staatlichen chinesischen Öl- und Gasgesellschaft emporgearbeitet. 2002 ins Politbüro der Partei gewählt und zum Minister für Öffentliche Sicherheit ernannt, war Zhou von 2007 bis 2012 Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros, des engsten Führungszirkels der KP Chinas. Dessen Angehörige galten bisher auch nach ihrem Ausscheiden als unantastbar. Gerüchteweise wird gegen Zhou jedoch schon seit einem Jahr ermittelt, seit Dezember 2013 soll er unter Hausarrest stehen. Das gewaltige Vermögen seiner Familie habe in Parteikreisen wiederholt Empörung hervorgerufen, heißt es.

Xi Jinping jedenfalls dürfte durch das Vorgehen gegen Zhou seine Popularität steigern - und durch die Verunsicherung manches anderen Führungskaders seine Macht festigen.