Eine Milliarde teurer

Der Bund ist an der Finanzierung des Bahnprojekts in Stuttgart beteiligt. Dass der Bau teurer werden wird, ist schon lange klar. Um wie viele Milliarden, da gehen die Gutachten auseinander. Vor allem aber wird darüber gestritten, wer diese Summen zu tragen haben wird. Es ist nicht das erste und nicht das einzige Großvorhaben, bei dem der Bund Geld nachschießen muss. Die größten Baustellen des Bundes kosten derzeit zusammen rund eine Milliarde Euro mehr als geplant. Von den 40 größten Projekten lägen nur 14 im Kostenrahmen, berichtet der »Spiegel« unter Berufung auf einen internen Bericht von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD).

Für den Steuerzahler erheblich teurer werden der Neubau der BND-Zentrale in Berlin - bislang 324 Millionen Euro mehr - und ein Hochsicherheitstrakt zur Erforschung von Tierseuchen und Viren auf der Ostseeinsel Riems. Dieser kostet 190 Millionen Euro mehr als geplant (plus 126,7 Prozent). Der Bundestag musste bereits siebenmal neue Mittel bewilligen.

»Weitere Kostenrisiken« nennt das Papier bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz in Dortmund (plus 80,7 Prozent), beim Bundesbildungsministerium in Bonn (plus 29 Prozent) und beim Robert-Koch-Institut, wo die Ausgaben für den ersten Bauabschnitt von etwa 100 auf 170 Millionen Euro stiegen. Zu einer endlosen Geschichte wächst sich auch die seit 2004 laufende Sanierung der Berliner Staatsbibliothek Unter den Linden aus, die inzwischen 442 Millionen Euro verschlingen soll, 100 Millionen mehr als ursprünglich veranschlagt war.

In einem Schreiben an den Bauausschuss des Bundestags räumt Hendricks dem »Spiegel« zufolge Verwaltungsprobleme ein: »Bei einzelnen Bauverwaltungen tragen strukturelle Defizite und ein zu weit gehender Personalabbau inzwischen zu einer teilweise unzureichenden Aufgabenwahrnehmung bei.« inw