Eisenach. Die rechtsextremistische NPD will offenbar Eisenach zu ihrer Thüringer Landeszentrale ausbauen. Die Partei habe dafür über einen Strohmann im Zentrum der Wartburgstadt eine entsprechende Immobilie erworben, berichtet die »Thüringer Allgemeine« . Das Gebäude werde von den Neonazis gegenwärtig mit Rollläden und anderen Schutzeinrichtungen versehen.
Oberbürgermeisterin Katja Wolf (LINKE) erklärte, die Stadtverwaltung habe erst im Nachhinein von dem Immobilienkauf durch einen NPD-Funktionär erfahren. Von offizieller Seite hätte sich die Stadt eine rechtzeitigere Information gewünscht, kritisierte die Oberbürgermeisterin. »Das Zusammenspiel aller Behörden im Land ist bei diesem Thema wichtig.«
Die »Thüringer Allgemeine«[1] zitierte den Verfassungsschutz mit der Feststellung, dass der Immobilienkauf für die NPD »in der rechtsextremen Szene dementiert« worden sei. Oberbürgermeisterin Wolf sagte, die Stadt habe bezüglich der Immobilie ihr Vorkaufsrecht sofort geprüft. Es gebe allerdings keinerlei rechtliche Möglichkeiten, den Kauf zu verhindern.
»Auch wenn uns in diesem Fall rechtlich die Hände gebunden sind, müssen wir weiterhin Flagge gegen Rechts zeigen«, betonte Wolf. Für Rechtsextreme sei in Eisenach »kein Platz«. epd/nd
Quelle: https://www.nd-aktuell.de/artikel/943817.thueringer-neonazis-wollen-nach-eisenach-ziehen.html