Einbinden oder ausgrenzen?

Es war keine gute Idee von Jean-Claude Juncker, den Ungarn Tibor Navracsics zum Bildungs- und Kulturkommissar zu ernennen. Zum einen fehlt diesem die fachliche Kompetenz, zum anderen ist sein Menschenbild von der Verachtung anderer geprägt. Zusammen kann dies die europäische Bildungspolitik lähmen oder gar selektiven Tendenzen innerhalb des kulturellen Sektors zuarbeiten. Beides kann Europa nicht gebrauchen.

Die Personalie wirft dennoch eine interessante Frage auf: Sollen Europas Rechte eingebunden oder ausgegrenzt werden? Ihnen keine Plattform zu bieten, hieße, sie marginalisieren zu wollen in der Hoffnung, dass die Mehrheit der Staaten und ihrer Bevölkerungen sich nicht von nationalistischen Auffassungen infizieren lassen. Sie durch das Zuteilen von Aufgaben in die Verantwortung zu zwingen und sie im alltäglichen Politbetrieb selbst entlarven zu lassen, ist von der Erwartung erfüllt, dass sich Politiker wie Navracsics hierdurch selbst ausgrenzen.

Rechte Tendenzen brauchen klare Antworten der Demokraten. Eine solche Arbeit bedeutet allerdings für lange Zeit eine stetige und ernsthaft gewollte Auseinandersetzung der ganzen Gesellschaft. Insbesondere, wenn ein rechter Politiker wie Tibor Navracsics Kommissar für Bildung und Kultur wird.