Oranienplatz-Aktivist in Abschiebehaft

Einer der Flüchtlinge, die Monatelang auf dem Kreuzberger Oranienplatz protestierte, befindet sich nach nd-Informationen im Abschiebegefängnis im brandenburgischen Eisenhüttenstadt. Ali M. sei festgenommen worden, als er einem Freund am Flughafen Schönefeld eine Tasche brachte, heißt es in dem Schreiben. Als einer der Aktivisten, die das »Einigungspapier Oranienplatz« unterstützten und unterzeichneten, würde für ihn eigentlich folgende Regelung aus dem Papier gelten: »Für die Zeit der Prüfung der jeweiligen Einzelfallverfahren bleibt die Abschiebung ausgesetzt.« Die umstrittene Einigung wurde vom Berliner Senat mit den Flüchtlingen vom Oranienplatz und der besetzten Schule in der Ohlauer Straße im März 2014 ausgehandelt. nd