Brandenburger AfD will rechte Abgeordnete loswerden

Hamburg. Kurz nach dem Wahlerfolg der brandenburgischen AfD will Landeschef Alexander Gauland offenbar mehrere designierte Landtagsabgeordnete seiner Partei loswerden. Gauland fürchte um den Ruf der Fraktion, weil von vieren der elf gewählten Landtagsabgeordneten inzwischen eine frühere Mitgliedschaft in rechtspopulistischen oder rechtsextremen Parteien bekannt sei, berichtete der »Spiegel« am Sonntag.

Einer von Gaulands engsten Vertrauten erarbeitet den Informationen zufolge gerade einen Plan, sie zur Aufgabe ihres Mandats zu drängen. Um Druck aufzubauen, könnten anonym Strafanzeigen gestellt werden. Dies solle bis Ende der Woche geschehen, bevor der Landeswahlleiter die Mandate offiziell vergibt. Ein kleines Team suche nun nach Verfehlungen.

Sollte ein Betroffener sein Mandat nicht zurückgeben, »kann er aus der noch zu gründenden Fraktion ausgeschlossen werden beziehungsweise für eine Legislatur als Hinterbänkler, mit dem keiner sprechen will, sein Mandat erfüllen«, zitiert der »Spiegel« aus dem Schreiben eines Gauland-Vertrauten. Auf der Liste stehen den Angaben zufolge die designierten AfD-Abgeordneten Thomas Jung, Steffen Königer, Rainer van Raemdonck und Sven Schröder.

Bei das Landtagswahl in Brandenburg erreichte die AfD am 14. September mit 12,2 Prozent ihr bislang bestes Landesergebnis. Auch in die Landtage von Thüringen und Sachsen wurde sie gewählt. Der Erfolg in den Ländern gibt der Partei auch bundesweit Auftrieb: In der wöchentlichen Emnid-Umfrage für die »Bild am Sonntag« erreichte sie mit acht Prozent ihren bislang besten Wert. AFP/nd