Gabriel stärkt Industrie

Berlin. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und gegen eine zunehmende Skepsis in der Bevölkerung angehen. Er plane eine Offensive für die Leistungen der Industriegesellschaft, sagte Gabriel auf dem Tag der Deutschen Industrie. Er verwies auf Bürgerinitiativen »gegen Windräder, Schienenwege, Strommasten und Hochspannungsleitungen«. Nicht alle Proteste seien unbegründet, sagte Gabriel. Man dürfe aber nicht so tun, »als könne man wirtschaftlichen Erfolg haben und jedes Risiko ausschließen«.

In einem Arbeitspapier des Ministeriums heißt es laut »Handelsblatt«, Ziel müsse es sein, »mehr Wettbewerbsfähigkeit zu erzielen sowie Arbeitnehmer und Unternehmer zu entlasten«. So plane Gabriel ein »Bündnis für Industrieakzeptanz« sowie eine Stiftung »Zukunft der Industrie«. Eine Agentur soll demnach Modelle zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten für Kommunen sowie solche Projekte als Anlagemöglichkeit für private Sparer entwickeln. Gabriel will zudem das duale Ausbildungssystem aufwerten. Das Ministerium setzt auch auf Fachkräfte aus dem Ausland und will die Zahl der Schulabbrecher reduzieren. Junge Unternehmen sollen für einige Jahre von Berichtspflichten entlastet werden und leichter an Kapital kommen.

Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, begrüßte die Initiative. IG-Metall-Chef Detlef Wetzel sagte, es sei gut, dass Gabriel die Industriepolitik endlich wieder offiziell als Regierungspolitik anerkenne und zum Leitmotiv seiner Politik mache. AFP/nd