Sozialisten nehmen Kurs auf Rot-Rot

Potsdam. Die LINKE hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD frei gemacht. Das teilte Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige mit. Nach einer gemeinsamen Beratung von Landesvorstand und Landesausschuss habe der Landesvorstand sich einstimmig dafür ausgesprochen. Im Landesvorstand habe es nur eine Gegenstimme gegeben. Der Mitteilung zufolge hatte es zuvor eine »intensive, solidarische und konstruktive Debatte« gegeben -, mit vielen Gästen aus den Kreisverbänden und innerparteilichen Zusammenschlüssen.

Der SPD-Landesvorstand hatte sich bereits am Dienstagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit der Linkspartei ausgesprochen. Die Verhandlungen sollen am Sonnabend beginnen. Verhandlungsführer der Linkspartei soll der Landesvorsitzende Christian Görke sein. Er erklärte: »Die LINKE hat mit dem heutigen Abend begonnen, aus dem Wahlergebnis zu lernen und wird ernsthaft und intensiv anhand ihrer Schwerpunkte verhandeln.«

Nach dem verheerenden Ergebnis bei der Landtagswahl am 14. September - die LINKE war von 27,2 auf 18,6 Prozent abgestürzt - gab es in der Parteibasis auch Bedenken gegen eine erneute Regierungsbeteiligung. Dies gründete sich auf die Befürchtung, dass die LINKE dann bei der Wahl 2019 weiter einbüßen und in der Bedeutungslosigkeit versinken könnte. Moritz Kirchner vom Kreisvorstand Potsdam weist jedoch darauf hin, die These, dass sich abgestrafte Regierungsparteien in der Opposition regenerieren können, sei längst widerlegt. Nachdem er die Sache in den zurückliegenden anderthalb Wochen genau durchdachte, plädiert Kirchner nun wie viele andere für die Fortsetzung der rot-roten Koalition. af