nd-aktuell.de / 01.10.2014 / Politik / Seite 4

Unbeeindruckbar

Matthias Machnig wird wieder einmal Gabriels Staatssekretär.

Uwe Kalbe

Zweimal in die Bundespolitik und zurück. Matthias Machnigs politische Laufbahn ist unstet bis sprunghaft. Was den Wirkungsort angeht. Was die Wirkung angeht, ist sie recht beständig. Jetzt führt sie ihn in die Bundesregierung, wo er als Staatssekretär seinen Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel unterstützen soll - zum zweiten Mal bereits; auch in dessen Zeit als Umweltminister von 2005 bis 2009 war Machnig an seiner Seite. Als notorischer Berater mit Hang zur strategischen Geste bekannt, wird Machnig nun öffentlich prompt eine Rettungsmission zugewiesen - er solle das Wirtschaftsprofil Gabriels aufpolieren, heißt es da. Dieser wird sich freuen.

Machnig begann seine eigentliche politische Laufbahn an der Seite von Franz Müntefering, des späteren Parteivorsitzenden und Mitstreiters von Kanzler Gerhard Schröder. Er leitete Münteferings Büro als Landesarbeitsminister in Nordrhein-Westfalen und wechselte mit diesem 1995 in die Berliner Parteizentrale. Er gilt als Erfinder der »Kampa«, der SPD-Wahlkampfzentrale. Damit durfte er den Triumph des Machtwechsels 1998 als durchaus auch privaten Erfolg feiern, als Rot und Grün die Mehltauzeit von Kanzler Helmut Kohl beendeten, um eine neue Zeit einzuläuten. Auf das Tauwetter in Europa hatte das wenig günstigen Einfluss, wie auch auf die Sozialpolitik in Deutschland, mit den bekannten Folgen für die Wahlergebnisse der SPD in allen Jahren seither.

Das hat weder den Leumund Machnigs beschädigt noch seine Zuständigkeit für immer neue Wahlen in Frage gestellt. Dafür ist wohl eine beeindruckenden Ausstrahlung des Politikers der Grund, der nie in eine politische Funktion gewählt, sondern immer berufen wurde: eine intellektuelle Vereinnahmung, welcher er seine Gegenüber unterzieht. 2009, als die SPD in die Bundesopposition wechselte, wurde er Wirtschaftsminister in Thüringen - bis ihn im November 2013 die Vorwürfe wegen angeblich unberechtigter Versorgungsbezüge aus seiner Zeit als Staatssekretär aus dem Amt trieben. Auf ein Neues, nun wieder in Berlin ...