Hüh und Hott in der AfD-Landtagsfraktion
Potsdam. Nach seinem anfänglichen Verzicht auf seinen Landtagssitz nimmt Stefan Hein (AfD) sein Mandat nun doch an. Das bestätigte AfD-Sprecher Detlev Frye am Donnerstagabend. Hein habe seine Entscheidung damit begründet, dass er so das Nachrücken von Jan-Ulrich Weiß verhindern wolle. Weiß war wegen einer antisemitischen Karikatur, die er im Internet verbreitet haben soll, in die Kritik geraten. Die AfD-Fraktion hatte ihn deshalb am Montag ausgeschlossen. Der 39-jährige Weiß bestreitet den Vorwurf, eine rechtsextremen Gesinnung zu haben, und hat sich rechtliche Schritte dagegen vorbehalten. Hein wiederum wird vorgeworfen, Parteiinterna an das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« weitergegeben zu haben. Deswegen hatte er gegenüber Fraktionschef Alexander Gauland auf sein Mandat verzichtet, womit er aus der Fraktion ausgeschieden war. Weil er eine solche Erklärung jedoch bisher nicht beim Landeswahlleiter abgab, ist Hein nach eigenem Verständnis weiterhin Mitglied des Landtages. Gauland bemerkte: »Ich bin sehr enttäuscht über den Wortbruch von Stefan Hein.« Dass Hein wieder in die Fraktion aufgenommen wird, schließt er aus. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel warnte, dass Weiß doch noch eines Tages in den Landtag nachrückt. Denn es sei »extrem unwahrscheinlich«, dass die zehn verbliebenen AfD-Abgeordneten fünf Jahre beisammen bleiben, sagte er. dpa/nd
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