Warschauer Botschaft

Die erste offizielle Auslandvisite des neuen NATO-Generalsekretärs führte nach Warschau. Das will Jens Stoltenberg auch als Signal verstanden wissen, nicht nur an Polen. Es gehe um »eine dauerhafte Präsenz im östlichem Teil unserer Allianz«, verkündete er und sprach von »starker Solidarität der NATO in diesen unruhigen Zeiten«. Gemeint ist die Lage in der Ukraine und die Auseinandersetzung mit Russland. Polen drängt den Nordatlantik-Pakt seit Langem zur permanenten militärischen Präsenz im Lande und zur stärkeren Unterstützung der »nach westlichen Strukturen strebenden Ukraine«, wie es Präsident Bronislaw Komorowski am Montag formulierte.

Stoltenberg übte sich in der Quadratur des Kreises, denn mit dem angekündigten Ausbau der militärischen Kapazitäten im Osten verfolge die Allianz »gänzlich defensive« Absichten. Das glaubt Moskau ganz und gar nicht und zeigt sich zudem irritiert über seine Erklärung, das Bündnis könne Truppen stationieren, wo es wolle. Steht das doch in der weiter gültigen Russland-NATO-Grundakte anders. Dort verpflichtet sich die Allianz, auf die Anwesenheit »umfassender Streitkräfte« im Grenzgebiet zu verzichten. Polen und die baltischen Staaten wollen diese Akte am liebsten makulieren. Würde sich Stoltenberg nun auch dafür stark machen, wäre das nicht der versprochene Neustart in den Beziehungen, sondern ein Rückfall.