Von der Leyen fordert Entscheidung über Rüstungsindustrie
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Grundsatzentscheidung der gesamten Bundesregierung über die Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie angemahnt. »Wir brauchen (...) einen ressortübergreifenden Konsens«, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Die zentrale Frage sei, ob Deutschland die Stärke der einheimischen Rüstungsindustrie für seinen sicherheitspolitischen Einfluss in der Welt nutzen wolle. »Wenn das mit Ja beantwortet wird, dann ist klar, der Bedarf der Bundeswehr reicht nicht aus für eine gesunde Industrie, sondern hier ist die Frage nach dem Export auch zu stellen.« dpa/nd
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