Vorschläge für französische Wirtschaft

Hamburg. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will nach einem Bericht dem kriselnden Nachbarland Frankreich Argumentationshilfen für »Strukturreformen« liefern. Gabriel habe mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, damit Deutschland und Frankreich Reformvorhaben besser gemeinsam angehen und wirtschaftlich umfassender kooperieren können, berichtete »Spiegel Online«. Den Auftrag für eine groß angelegte Studie erhielten Henrik Enderlein, Professor an der Hertie School of Governance in Berlin, sowie der Planungschef des französischen Premierministers, Jean Pisani-Ferry. Beide können auf Hilfe der jeweiligen Ministerien zurückgreifen. Sie sollen ihre Vorschläge bis Mitte November vorstellen.

»Die aktuelle Lage birgt das Risiko eines verlorenen Jahrzehnts in Europa mit niedrigem Wirtschaftswachstum, hohen Schulden und Arbeitslosigkeit«, heißt es dem Bericht zufolge in einem Brief von Gabriel und Macron an die Forscher. Als die beiden größten Volkswirtschaften in Europa trügen Frankreich und Deutschland eine besondere Verantwortung, um starkes und dauerhaftes Wirtschaftswachstum wieder herzustellen.

Durch das gemeinsame Papier solle der Pariser Reflex überwunden werden, aus Angst vor Wählerunmut Strukturreformen zu scheuen, heißt es in Berlin. Gleichzeitig solle der Eindruck vermieden werden, das Nachbarland belehren zu wollen. Frankreich wird auch im kommenden Jahr die Maastricht-Kriterien verfehlen, die EU-Kommission dürfte den französischen Haushaltsvorschlag ablehnen.

Die deutsch-französische Studie wird drei Kernreformen und »Modernisierungsprojekte« skizzieren, die beide Länder bis 2017 umsetzen könnten: in Frankreich etwa den Arbeitsmarkt betreffend, in Deutschland die öffentlichen Investitionen. Die Studie solle auch Kooperationsmöglichkeiten umreißen, beispielsweise im Energiesektor oder bei Arbeitsagenturen. AFP/nd