Attraktiv in die Offensive

Berlin. Die Bundeswehr braucht Soldaten und will ein besserer Arbeitgeber werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) legte am Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Entwurf vor - das »Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr«, kurz »BwAttraktStG«. Künftig sollen Soldaten in der Regel eine 41-Stunden-Arbeitswoche haben und mehr Anspruch auf Teilzeitarbeit - für familiäre Verpflichtungen wie die Pflege von Angehörigen oder die Betreuung von Kindern. Weiter sollen die Renten ausgeschiedener Zeitsoldaten um 15 Prozent erhöht werden, um sie den Beamtenbezügen näher zu bringen. Auch die Zuverdienstmöglichkeit bis zum 62. Lebensjahr wird verbessert. Die Bezüge sogenannter freiwillig Wehrdienstleistender steigen um zwei Euro pro Tag.

Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 gibt es nicht genügend qualifizierte Bewerber für eine militärische Laufbahn. Um die Soll-Stärke der Truppe bei 185 000 Soldatinnen und Soldaten zu halten, braucht das Militär jährlich 20 000 Freiwillige.

Von der Leyen sprach sich am Mittwoch zudem für ein neues sicherheitspolitisches Gesamtkonzept der Bundesregierung aus. Das aktuelle Weißbuch zu Sicherheitspolitik und Bundeswehr stammt aus dem Jahr 2006. Auf einer Konferenz des Führungspersonals der Bundeswehr am selben Tag plädierte die Ministerin für deutliche militärische Abschreckung gegenüber Russland. Moskau betreibe gegenüber der Ukraine eine Großmachtpolitik wie im 19. Jahrhundert, meinte sie.

Im kommenden Jahr rechnet die Bundeswehr für das Gesetzespaket mit Kosten von 119,5 Millionen Euro. 2016 kommen weitere 300 Millionen hinzu. 2017 will man 274 Millionen und 2018 noch einmal 250 Millionen Euro für gesteigerte Attraktivität ausgeben. hei