SPD-Basis in Thüringen gibt Weg für Koalition frei

Erfurt. Die geplante rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat eine weitere Hürde genommen: In einem Mitgliederentscheid stimmten knapp 70 Prozent der SPD-Basis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit LINKEN und Grünen, wie Landesparteichef Andreas Bausewein am Dienstag in Erfurt bekanntgab. Bereits an diesem Mittwoch starten die Koalitionsgespräche, Anfang Dezember soll dann mit Bodo Ramelow erstmals ein Linkspolitiker zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

69,9 Prozent der Thüringer SPD-Mitglieder votierten für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen und folgten damit mehrheitlich einer Empfehlung des Landesvorstandes, der sich vor zwei Wochen für Rot-Rot-Grün ausgesprochen und gegen eine Koalition mit der CDU entschieden hatte. Rund 4300 SPD-Mitglieder waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 77,5 Prozent. Bausewein sagte, er rechne damit, dass die Koalitionsgespräche »in gut zwei Wochen« abgeschlossen sein werden. Zum Koalitionsvertrag wollen LINKE und Grüne noch ihre Mitglieder befragen.

Unionsfraktionschef Volker Kauder warf der Thüringer SPD Instinktlosigkeit vor. Es sei ein bemerkenswerter Vorgang, einem Politiker aus der SED-Nachfolgepartei zur Macht zu verhelfen, sagte Kauder am Dienstag in Berlin. Agenturen/nd Seite 3