Kündigung von Sparer-Hits vor Gericht

Eine Sparkasse in Ulm kündigt Sparverträge mit hohen Zinssätzen. Ein Fall von bundesweiter Bedeutung wird vor Gericht weiterverhandelt.

»Hauptsache, es gibt ein Urteil«, scherzt ein Sprecher der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Nachdem ein Prozesstermin Anfang November geplatzt war, hatte sich unter betroffenen Kunden die Sorge breit gemacht, dass die Sparkasse Ulm mit ihren Kündigungen der »Scala«-Sparverträge an einem Richterspruch vorbeikommt. Zuvor hatten sich zwei Kläger überraschend mit der Sparkasse einvernehmlich geeinigt. Nun könnte es am heutigen Mittwoch doch noch zu einem Urteil kommen.

Im Kern geht es um die allgemeine Frage, ob Banken und Sparkassen, Bausparkassen und Versicherer langfristige Verträge einfach kündigen dürfen, wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ändern. Im »Scala«-Fall waren die allgemeinen Zinssätze infolge der Finanzkrise drastisch gesunken. Die Sparkasse Ulm hatte »Scala« in den 1990er Jahren als langfristigen Sparvertrag mit zusätzlichen Bonuszinsen von bis zu 3,5 Prozent angepriesen und verkauft. Die letzte...