Schmerzhafte Erinnerungen

Für vom linken SPD-Flügel angestoßene Debatten, ob die Partei zum Teil noch immer von neoliberalen Denkmustern beeinflusst ist, sieht Thomas Oppermann keinen Anlass. Denn aus seiner Sicht gibt es gar keine neoliberalen Sozialdemokraten. Das klingt durchaus ironisch. Denn der Vorsitzende der Bundestagsfraktion ist selber ein gutes Beispiel für einen führenden SPD-Politiker, der den von der eigenen Partei vorangetriebenen Sozialabbau rechtfertigt. Oppermann lobte etwa die Arbeitsmarktpolitik der einstigen Schröder-Regierung. Der SPD-Kanzler vertrat die neoliberale Auffassung, dass sich Arbeitsplätze in Zeiten globaler Konkurrenz durch Lohnanpassung nach unten schaffen und erhalten ließen. Es entstand ein großer Niedriglohnsektor. Trotzdem behauptete Oppermann nun, dass Rot-Grün den Vormarsch des Neoliberalismus in Deutschland gestoppt habe. In Wirklichkeit war das Gegenteil der Fall.

Die meisten linken SPD-Funktionäre geben sich mit kleinen Korrekturen der Agendapolitik zufrieden und warnen vor den Folgen der transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Solche Forderungen gelten für einen SPD-Mann vom konservativen Flügel wie Oppermann als Gefahr für den Parteifrieden. Er verlangt Parteidisziplin. Auch das wird viele Sozialdemokraten schmerzhaft an Gerhard Schröder erinnern.