In der Schuld(en)falle

Wie gut, dass die Öffentlichkeit nicht so genau hinschaut, wenn es um den EU-Haushalt geht. Das muss sich der eine oder andere Finanzminister am Freitag gedacht haben. Kaum ein Medium griff die Nachricht auf, dass die Gespräche zwischen Regierungsvertretern der EU-Staaten und Europaabgeordneten über den Etat 2015 platzten. Dabei offenbart diese Verhandlungsrunde eine zunehmende Geringschätzung der EU und ihrer Arbeit.

Hauptsache die eigene Bilanz stimmt, heißt es wohl im Rat. So werden allerorten Schuldenbremsen eingeführt, Ausgaben gestrichen und auf Haushaltsdisziplin gepocht. Dafür bleibt die EU auf unbezahlten Rechnungen sitzen. 26 bis 28 Milliarden Euro beträgt das Minus, das ins Haushaltsjahr 2015 hinübergenommen wird, wenn nicht bis Montagnacht eine Einigung über den Etat 2015 und die Nachzahlungen für 2014 gefunden wird.

Bei einer Gesamtsumme von über 140 Milliarden Euro wäre dies mit größter Not auszugleichen, wäre da nicht das selbst gesteckte Ziel aller Beteiligten, in Wachstum und Beschäftigung zu investieren. Diesen Vorsatz will offenbar am wenigsten das Parlament aufgeben. Doch die EU-Volksvertretung hat bisher immer klein beigegeben. Es wäre diesmal nicht nur eine Niederlage im ständigen Kampf um die Macht in der EU, sondern auch um die Zukunftsfähigkeit des europäischen Projekts.