Neuer Einsatz in Afghanistan beschlossen
Kabinett billigt Beteiligung und legt Bericht vor
Berlin. In Afghanistan bleiben noch bis zu 850 deutsche Bundeswehrsoldaten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Beteiligung an der »Resolute Support«, die am 1. Januar starten soll. Die Soldaten sollen afghanische Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen. Dem zunächst für ein Jahr befristeten Mandat muss der Bundestag noch zustimmen.
Beraten wurde in der Ministerrunde zudem der neue Fortschrittsbericht zu Afghanistan, der auch eine Zwischenbilanz der 13-jährigen Besatzung am Hindukusch enthält. Darin werden sowohl die bisherigen Erfolge wie der Aufbau eines Staatswesens aufgezählt, aber auch Defizite wie die Sicherheitslage und der Drogenanbau genannt.
Die Bundeswehr soll sich außerdem ein weiteres Jahr mit bis zu 500 Soldaten an der Mission »Active Endeavour« der NATO zur Bekämpfung des Terrorismus im Mittelmeerraum beteiligen. Auch dieser Kabinettsbeschluss muss noch von den Parlamentariern bestätigt werden. Agenturen/nd
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