Portugals Ex-Regierungschef Socrates in Haft

José Socrates ist anscheinend reicher als es ein Ingenieur und Ex-Ministerpräsident sein dürfte. Er soll Millionen auf dem Konto eines Freundes in der Schweiz gebunkert, sich eine drei Millionen Euro teure Wohnung in Paris geleistet haben. Jetzt wurde ihm die EU-Routinemitteilung einer Bank an die Lissaboner Regierung zum Verhängnis. Am Freitagabend wurde Socrates nach Landung seines Flugs aus Paris in Lissabon verhaftet - wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption. Schon am Donnerstag waren drei mutmaßliche Komplizen festgesetzt worden, darunter sein enger Freund, der Geschäftsmann Carlos Santos Silva. Socrates soll laut Medienberichten gewarnt worden sein, weshalb er erst am Freitag flog. Vergebens. Im Polizeigefängnis wurde er am Samstag und Sonntag von Richter Carlos Alexandre vernommen. Der ermittelt auch in der Korruptionsaffäre um »Goldene Visa« für betuchte Nicht-EU-Bürger. Wegen dieser Affäre ist Portugals konservativer Innenminister Miguel Macedo am 16. November zurückgetreten.

Laut portugiesischen Medienberichten soll Socrates seit seinem Ausscheiden aus der Politik ein Vermögen von 20 Millionen Euro auf einem Schweizer Konto versteckt haben. Als Ministerpräsident (2005-2011) hat der Sozialdemokrat monatlich rund 5300 Euro an Staatssalär erhalten. Seit 2013 arbeitet er für den internationalen Pharmakonzern Octapharma.

Für seine Sozialistische Partei (PS) kommt der Skandal zur Unzeit. Seit dem Abgang ihres einstigen Generalsekretärs im Juni 2011 ist sie in der Opposition. Am nächsten Wochenende soll der Parteitag einen neuen PS-Chef bestimmen und das Programm für die Parlamentswahl im Oktober 2015 formulieren.

Heinz Krieger, Valencia