Neue Memorial-Struktur

Moskau. Auf Druck der russischen Justiz hat die renommierte Menschenrechtsorganisation Memorial ihre Struktur geändert, um einer Zwangsauflösung ihres Dachverbandes zu entgehen. Büros in anderen Städten seien fester an die Zentrale gebunden worden, erklärte Memorial-Chef Arseni Roginski in Moskau. »Wir bereiten nun Dokumente über die Änderung vor, die dann dem Justizministerium übergeben werden«, sagte er am Wochenende. Das Oberste Gericht in Moskau will den Streit am 17. Dezember verhandeln. Wegen angeblicher Gesetzesverstöße droht das Justizministerium dem Dachverband mit Schließung. Dies hatte international zu Kritik geführt.

Kremlchef Wladimir Putin bekräftigte den harten Kurs gegen Nichtregierungsorganisationen. Wenn Gruppen »aufrechtes Interesse« an einer Verbesserung der Verhältnisse in Russland hätten, unterstütze er dies. »Falls aber jemand etwas nur unternimmt, damit wir nach der Pfeife anderer tanzen, werde ich definitiv zurückschlagen«, warnte Putin in einem Tass-Interview. dpa/nd