FDP möchte Schluss machen mit »Wischi-Waschi«

Potsdam. Nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl will Brandenburgs FDP zurück auf die politische Bühne. Man werde einen »Neuanfang starten«, erklärte der Ehrenvorsitzende Hinrich Enderlein am Montag in Potsdam.

Erster Schritt wird ein Austausch der Führungsspitze beim Landesparteitag am kommenden Sonnabend sein. Als neuer Landesvorsitzender soll dort der Jurist Axel Graf Bülow gewählt werden.

Der 62-Jährige vom FDP-Kreisverband Potsdam, der als Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband Freier Tankstellen tätig ist, kündigte ein Ende von »Wischi-Waschi« an. Das Land brauche eine liberale Partei, die sich für Bürgerrechte und eine soziale Marktwirtschaft einsetze. Bülow ist nach eigenen Angaben ein Urahn des bekannten Preußen-Generals Friedrich Wilhelm Graf Bülow.

In die Landtagswahl am 14. September war die FDP mit dem ironischen Slogan »Keine Sau braucht die FDP« gezogen und sie war dann mit 1,5 Prozent der Stimmen aus dem Parlament geflogen. Der Landesvorsitzende Gregor Beyer und sein Stellvertreter Andreas Büttner traten zurück.

Eine Findungskommission versuchte daraufhin, das Wahldebakel aufzuarbeiten. In Abstimmung mit den FDP-Kreisvorsitzenden wurde die personelle Neuaufstellung beschlossen. Danach sollen auf dem Landesparteitag in Potsdam als stellvertretende Parteivorsitzende Christiane Gaehtgens und Hans-Peter Goetz gewählt werden. Für das Amt des Beisitzers ist Göran Knösch, für den Posten des Schatzmeisters Martin Hesterberg vorgeschlagen.

Auf dem Landesparteitag am Sonnabend im Potsdamer Seminaris Seehotel sollen die Delegierten auch über zwei Satzungsänderungen abstimmen, mit dem die Zahl der Delegierten von 200 auf 100 halbiert und der Vorstand von 22 stimmberechtigten Mitgliedern auf zehn reduziert werden soll. Hintergrund ist die hohe Zahl von Parteiaustritten: Die Zahl der Mitglieder im Landesverband sank von rund 1500 bei Gregor Beyers Amtsübernahme im Jahr 2011 auf rund 1200. Mittlerweile sei die Mitgliederzahl allerdings konstant, hieß es. So habe es nach der verlorenen Landtagswahl kaum neue Austritte gegeben. dpa/nd Seite 11