Memorial hofft auf Erfolg in Moskau

Moskau. Die von ehemaligen Gulag-Häftlingen gegründeten Organisationen »Memorial Russland« und »Memorial International« hoffen nach einer Änderung ihrer Statuten auf einen Erfolg vor dem Obersten Gericht in Moskau. Laut der Überarbeitung vom Sonntag wird Memorial Russland nicht mehr aus örtlichen Organisationen bestehen, sondern aus einzelnen Mitgliedern, die in Ortsverbänden organisiert sind. »Memorial International« arbeitet nun an als Konföderation von Mitgliedsverbänden, die in Nachfolgestaaten der Sowjetunion und Europa ihren Sitz haben.

Damit reagierte Memorial auf Beanstandungen des russischen Justizministeriums an der Organisationsform der ältesten russischen Menschenrechtsorganisation. Das Oberste Gericht Russlands wollte ursprünglich bereits am 13. November über die Auflösung von Memorial Russland entscheiden. Nach internationalen Protesten wurde die Verhandlung jedoch auf den 17. Dezember verschoben. Damit bekam Memorial die Möglichkeit, ihre Statuten noch vor der Gerichtsverhandlung den neuen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen. Ulrich Heyden