Mit höherer Hürde

Die Republik Moldau, die zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, zählt 3,5 Millionen Einwohner und hat etwa die Größe von Nordrhein-Westfalen. Die Moldau ist einer der ärmsten Staaten Europas.

Das abtrünnige Transnistrien (Pridnjestrowje) mit rund 500 000 Einwohnern ignoriert die Wahl. Der schmale Landstreifen hat sich 1990 abgespalten, wird aber international nicht anerkannt.

Nach der Wahl vom 28. November 2010 gingen von den 101 Sitzen des Einkammer-Parlaments an die oppositionelle Kommunistische Partei (PCRM) 42 Sitze sowie an die in einer Koalition regierende Liberaldemokratische Partei (PLDM) 32, die Demokratische Partei (PDM) 15 sowie die Liberale Partei (PL) 12 Sitze.

Die Kommunistische Fraktion verlor danach acht Abgeordnete, die Liberaldemokratische Fraktion einen Abgeordneten. Die Liberalen spalteten sich im Zuge einer Regierungskrise im Frühjahr 2013. Doch das Kräfteverhältnis hat sich in der vierjährigen Legislaturperiode nach Abspaltungen und Parteineugründungen nicht wesentlich verändert.

Die parlamentarische Opposition bilden heute neben den Kommunisten (34 Sitze) die Partei der Sozialisten (PSRM - 3 Sitze), die Partei »Wiedergeburt« (PR - 3 Sitze), Liberale Partei (PL - 2 Sitze), Partei für demokratische Aktion (PAD - 1 Sitz) sowie 3 unabhängige Abgeordnete.

Die noch 2010 geltende 4-Prozent-Hürde wurde 2013 auf 6 Prozent erhöht. nd

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