USA verklagen Deutsche Bank

New York. Die Deutsche Bank muss sich in einem weiteren Prozess vor Gericht verantworten: Die USA verklagen das Geldinstitut wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung in dreistelliger Millionenhöhe. Die Bank habe in betrügerischer Absicht versucht, Geld durch ein Geflecht von Luftbuchungen und Scheinfirmen am US-Fiskus vorbeizuschleusen, sagte Bundesanwalt Preet Bharara am Montag: »Das war nicht mehr als ein Hütchenspiel.« Der New Yorker Staatsanwalt fordert 190 Millionen Dollar Entschädigung von der Deutschen Bank und ihren mutmaßlichen Verbündeten, darunter das US-Institut Wells Fargo.

Die Deutsche Bank erklärte am Dienstag in Frankfurt am Main, sie werde sich »energisch gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen«. Der Streit um die 14 Jahre zurückliegenden Geschäfte sei bereits 2009 mit der US-Steuerbehörde beigelegt worden. Es sei unverständlich, warum die Bank erneut wegen dieser Geschäfte beschuldigt werde. Im Jahr 2009 hatte die Deutsche Bank in dem Fall sechs Millionen Euro gezahlt.

Das Geldinstitut war auch in Deutschland ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten: Vor etwa zwei Jahren hatten 500 Fahnder die Konzernzentrale durchsucht. Fünf Mitarbeiter der Bank waren vorübergehend in Untersuchungshaft genommen worden. Ermittelt wurde wegen des Verdachts auf schwere Steuerhinterziehung, Geldwäsche und versuchte Strafvereitelung beim Handel mit Luftverschmutzungsrechten.

Auch wegen Verwicklungen in verbotene Preisabsprachen am Devisenmarkt, Manipulationen des Referenzzinses Libor und umstrittenen Hypothekengeschäften vor der Finanzkrise musste oder muss sich die Bank weiter verantworten. Im Libor-Skandal wird in den nächsten Monaten mit einer Einigung gerechnet. Auch wird gegen das Institut in den USA wegen des Verdachts auf Manipulation von Devisen ermittelt. Einige US-Banken wurden in dieser Sache bereits mit Milliardenstrafen belegt.

Aktuell hat die Deutsche Bank für die Abfederung von Rechtsrisiken drei Milliarden Euro zurückgelegt. Weitere Belastungen durch Rechtsstreitigkeiten, für die noch keine Vorsorge getroffen ist, könnten allerdings hinzukommen. Das Institut gab diese in ihrem jüngsten Quartalsbericht mit 1,7 Milliarden Euro an. dpa/nd