Die Lauten sind nicht immer stark

AfD-Fraktionschef Gauland sorgt mit Aussagen zur Flüchtlingsfrage für Empörung

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Landtag debattierte am Mittwoch den Umgang mit den gestiegenen Flüchtlingszahlen. Die LINKE plädierte angesichts von Falschinformationen für Aufklärung.

»Wir haben kein großes Flüchtlingsproblem, die Flüchtlinge haben ein Problem. Das ist unser Blickwinkel«, sagte Linksfraktionschefin Margitta Mächtig am Mittwoch, als der Landtag die Schwierigkeiten bei der Unterbringung besprach. Die Angst vor dem Anderen, dem Fremden, hält Mächtig für normal. Auch die Flüchtlinge haben solche Ängste, sagte sie. Die Politik müsse aufklären. Es gebe Falschinformationen. Man dürfe Menschen nicht als Kostenfaktor sehen.

Um Solidarität bat Sozialministerin Diana Golze (LINKE). Die Fakten lieferte die Abgeordnete Sylvia Lehmann (SPD). Lediglich 0,48 Prozent des Bundeshaushalts werden für Asylbewerber aufgewendet, erklärte Lehmann. Der kleine Staat Libanon habe fünf Millionen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen. Gemessen daran müsste Deutschland 20 bis 35 Millionen aufnehmen, gekommen seien jedoch in diesem Jahr nur 200 000 Flüchtlinge aus aller Welt, davon 6000 nach Brandenburg. In Norweg...


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