Obama: Cuba sí

Berlin. Die Umarmung in Soccer City war ein Signal: USA-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro gingen bei der Beerdigung von Südafrikas Nationalikone Nelson Mandela aufeinander zu, obwohl sie mehrere Reihen auseinandersaßen. Das war exakt vor Jahresfrist im Dezember. Ein Jahr später stehen die Zeichen nun auf Tauwetter.

Nach jahrzehntelanger Eiszeit schlagen die USA und Kuba ein neues Kapitel ihrer diplomatischen Beziehungen auf. In Havanna soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft eröffnet werden, zudem sollen einige Beschränkungen beim Handel und bei Finanzgeschäften teilweise aufgehoben werden, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter am Mittwoch. Das Weiße Haus sprach von einem »historischen Schritt«.

US-Präsident Obama und sein kubanischer Amtskollege Castro hatten am Dienstag erstmals miteinander telefoniert. Beide Staaten unterhalten seit mehr als 50 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Die USA überzogen den Karibikstaat nach der siegreichen Revolution unter Führung von Fidel Castros mit einem scharfen Wirtschafts- und Handelsembargo, unter anderem weil Kuba das Eigentum US-amerikanischer Unternehmen auf der Insel verstaatlichte. 1961 versuchte eine Söldnertruppe von Exilkubanern mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA, Castro zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlug die Invasion in der Schweinebucht zurück.

Komplett aufgehoben sind das scharfe Wirtschafts- und Handelsembargo gegen den sozialistischen Inselstaat sowie bestehende Reisebeschränkungen mit den nun angekündigten Schritten nicht. Aufheben kann diese nur der US-Kongress. Da dies in der nächsten Zeit jedoch nicht absehbar sei, habe Obama entschieden, in dem ihm möglichen Rahmen allein zu handeln, sagte der Regierungsbeamte.

Teil der Abmachung zwischen Washington und Havanna war ein Austausch des vor fünf Jahren in Kuba verhafteten US-Amerikaners Alan Gross gegen die drei verbliebenen Gefangenen der sogenannten »Miami Five« in den USA. Sie waren 1998 als Teil einer kubanischen Anti-Terror-Aktion in den USA zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Zwei Agenten haben ihre Strafen inzwischen verbüßt. Kuba hatte der US-Administration mehrfach einen Gefangenenaustausch angeboten - zuletzt im Juni dieses Jahres. Gross landete nach übereinstimmenden Berichten am Mittwoch in den USA. nd/mit Agenturen