Besonderes Klima in Mariel

Auch die US-Regierung hat es nun mitbekommen: Kuba befindet sich im Umbruch. Seit der Regierungsübernahme durch Raúl Castro im Jahr 2008 vollzieht das Land einen vorsichtigen Prozess wirtschaftlicher Öffnung. Unter dem Leitspruch »Aktualisierung des sozialistischen Modells« wurden Beschränkungen beim Auto- und Immobilienkauf aufgehoben, die strikten Ausreisebestimmungen gelockert und mehr privatwirtschaftliche Initiative zugelassen. Auch sollen ausländische Kapitalgeber ins Land gelockt werden. Besonders günstige Zoll- und Steuerregelungen gibt es für Firmen, die sich in der im Herbst 2013 eingerichteten Sonderwirtschaftszone rund um den mit brasilianischen Geldern ausgebauten Hafen Mariel, 45 Kilometer westlich von Havanna, niederlassen. »Diese Zone soll ein spezielles Klima schaffen, in dem ausländisches Kapital bessere Bedingungen vorfindet als im Rest des Landes«, erklärte Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca. Ende Juni trat zudem ein neues Investitionsgesetz in Kraft, das ausländischen Unternehmen ermöglicht, in alle Sektoren der Wirtschaft außer Gesundheit, Bildung und Militär zu investieren.

Kuba benötigt laut Regierung jährlich rund zwei Milliarden US-Dollar an ausländischen Investitionen, um sein Wirtschaftswachstum wie angestrebt von derzeit rund einem auf fünf Prozent zu steigern. Als mögliche Investitionsprojekte werden in einem offiziellen Katalog Lebensmittelproduktion, Landwirtschaft, Biotechnologie, Tourismus, Baugewerbe und Energiesektor genannt.

»Es ist gut, dass es mit dem Katalog endlich konkrete Projekte gibt, denn nur wenige Investoren kennen Kuba«, sagte Udo Volz, an der deutschen Botschaft in Havanna für den Bereich Wirtschaft zuständig, während der Havanna-Messe 2014 gegenüber »nd«. Kuba werde Werbung für das Gesetz machen müssen, zumal das Land mit anderen Investitionsstandorten konkurriere. Auch gebe es noch viele Unwägbarkeiten: »Ein Thema, das viele Unternehmer ansprechen, ist die Einstellung von Arbeitnehmern«, sagt Volz. »Dadurch, dass eine kubanische Arbeitsagentur dazwischengeschaltet ist, können die Unternehmen die Arbeitnehmer nicht frei aussuchen und auch die Arbeitsverträge nicht frei aushandeln.« Gleichwohl lobt der Botschaftsangehörige, dass sich die Kommunikation von kubanischer Seite verändert habe und eine neue Offenheit herrsche.

Es ist eine Gratwanderung: Einerseits wird ausländischem Kapital für die künftige wirtschaftliche Entwicklung des Landes eine viel bedeutendere Rolle eingeräumt als noch vor einigen Jahren. Gleichzeitig hat Präsident Raúl Castro wiederholt betont, dass der anstehende Wandel nicht von einem Tag auf den anderen umgesetzt werden kann. Das Land werde seinen eigenen Rhythmus wählen und sich nicht von außen unter Druck setzen lassen.

Andreas Knobloch