Ukraine-Gespräche vor Stillstand
Treffen in Minsk wurde abgebrochen Russland fasst Militärdoktrin neu
Minsk. Der Friedensprozess für die Ostukraine droht nach einer ersten Verhandlungsrunde schon wieder zum Stillstand zu kommen. Die für Freitag geplante Fortsetzung der Gespräche zwischen Kiew und den Separatisten wurde abgesagt, auch wenn es von ukrainischer Seite noch Hoffnung gab: Nach weiteren Vorgesprächen könnten sich die Konfliktparteien doch wieder an den Tisch setzen, sagte ein hohes Delegationsmitglied der Nachrichtenagentur AFP.
Nach viermonatiger Pause und weiteren 1300 Gewaltopfern trafen sich Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten am Mittwoch erstmals wieder zu direkten Gesprächen in der belorussischen Hauptstadt Minsk. Im Beisein einer Delegation aus Moskau und unter Schirmherrschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinbarten sie aber lediglich einen weiteren Gefangenenaustausch von 225 Rebellen gegen 150 Soldaten der regulären Armee. Die schon im September beschlossene Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone rückte kein Stück näher. Offen blieb auch, ob und wann Kiew die im November gekappten Sozialleistungen für die Bewohner der Rebellengebiete wieder überweisen würde. Aus der ukrainischen Delegation verlautete der Vorwurf, die Separatisten aus Donezk und Lugansk hätten versucht, das Septemberabkommen zu revidieren.
Russland hat angesichts der Spannungen mit dem Westen seine Militärdoktrin neu gefasst. Damit stuft Russland jetzt den Konflikt in der Ukraine und die NATO-Osterweiterung als Gefahr für die eigene Sicherheit ein. An dem grundlegenden Verteidigungscharakter der Doktrin ändert sich nach den Worten von Staatspräsident Wladimir Putin indes nichts. Agenturen/nd
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