nd-aktuell.de / 29.12.2014 / Politik / Seite 3

Kein Jubel bei den Betroffenen

10 Jahre Hartz IV - wie geht es den Menschen damit?

Die Proteste im Sommer 2004 nützten nichts – am 1. Januar 2005 trat die vierte Stufe der auf den Vorschlägen der Hartz-Kommission basierenden Sozialreform in Kraft. Ziel war die Halbierung der Arbeitslosenzahl. In die offiziellen Jubelmeldungen zum zehnten Jahrestag wollen vor allem Betroffene nicht einstimmen.

Rausgefallen

Für Margit M.* ist prekär ein Dauerzustand

Der Satz steht mit seiner ganzen Unerbittlichkeit im Raum: »Ich bin ziemlich weit unten, aber ich habe mich noch nicht verloren gegeben.« Er stammt von Margit M., wohnhaft in einem Ein-Zimmer-Appartement nahe München. Wenn Margit M. so einen Satz sagt, ist das ganz ohne Pathos oder Weinerlichkeit. Die realistische Nüchternheit macht freilich wiederum betroffen. »Früher«, sagt die 45-Jährige, »habe ich geglaubt, nächstes Jahr wird’s besser.« Es kam anders, heute lebt sie eher Tag für Tag.

Begonnen hat dieses Leben vor etwa acht Jahren, als die medizinische Übersetzerin ihren Arbeitsplatz verlor. Es folgte das Hineingleiten in die Selbstständigkeit, die sich schließlich als Folge von zeitlich befristeten Jobs und dazwischen immer wieder Phasen der Arbeitslosigkeit herausstellte. Aus der Selbstständigkeit wurde eine andauernde prekäre Situation. Und seit über einem Jahr lebt Margit M. von Hartz IV.

Verwandte und Freunde finden es schwer zu glauben, dass sie nichts Festes mehr findet. Als Akademikerin, die studiert hat und später noch eine Journalistenausbildung draufsetzte. Warum klappte es trotzdem nicht mit einer neuen Arbeitsstelle? »Da ist das Alter«, meint Margit M. 45 Jahre seien schon ein »Vermittlungshemmnis«. Ab und zu sei sie zu Vorstellungsgesprächen eingeladen worden, doch »es gibt immer jemanden, der jünger und vielleicht noch besser qualifiziert ist«. Von den Jobcentern erwartet sie keine große Hilfe, dort säßen Leute hinter den Schreibtischen, die selber Existenzangst hätten. Oft seien die Stellenangebote veraltet und die Zeitarbeitsfirmen würden nur ihre Bewerberpools auffüllen.

Was ist das Schlimme an Hartz IV? Das Geld reicht hinten und vorne nicht, der Laptop ist kaputt, sie braucht neue Winterstiefel: »Von welchen Geld soll man das bezahlen?« Neben dem finanziellen Dauerstress ist es aber vor allem der Verlust des Selbstwertgefühls, das »Rausfallen aus der Gesellschaft«. Margit M. vermisst die Arbeitskollegen. Und: »Je kleiner du dich fühlst, desto kleiner wird die Welt.« Was ihr gut tut, ist der Besuch einer Theatergruppe zweimal im Monat. Sie achtet darauf, in Kontakt mit anderen zu bleiben, um »die Nase über Wasser zu halten und nicht unterzugehen«. Deshalb bewirbt sie sich weiter. Rudolf Stumberger

Aktiv statt frustriert

Eva Willig bekommt die Folgen von Hartz IV auch als Rentnerin zu spüren

»Also ich bin Euphrasia Holler und ich will Bundespräsidentin werden. Es wird eine Freude sein, nach Amtsantritt wieder in Freiheit leben zu dürfen, nach über fünf Jahren Gefangensein in Hartz-IV-Regeln.« Im Internet hat die Kunstfigur, hinter der sich die 66-jährige Neuköllnerin Eva Willig verbirgt, Bundespräsident Joachim Gauck schon mal seinen Posten streitig gemacht. In der Realität saß sie Ende der 1980er Jahre bis 1991 für die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln und kandierte Mitte der 1990er für die PDS. Seit Jahrzehnten zeigt sie, dass man sich auch unter Hartz IV wehren kann und dabei die Lebenslust nicht verlieren muss.

Nicht nur als Euphrasia Holler prangerte sie die »Verarmung per Gesetz« an, für die Hartz IV ihrer Ansicht nach steht. Bereits vor der Agenda 2010 engagierte sie sich in der Berliner Kampagne gegen Hartz IV, redete auf Veranstaltungen und Kundgebungen. Nachdem die Gesetze nicht zu verhindern waren, unterstützte sie Betroffene. Fast sieben Jahre lang betreute sie das Notruftelefon der »Kampagne gegen Zwangsumzüge«; zuletzt gründete sie eine Initiative mit, die gegen die Verweigerung von Hartz-IV-Leistungen für EU-Bürger kämpft.

Daneben hat die gelernte Textilkauffrau, die auf dem zweiten Bildungsweg Sozialarbeit studierte, immer wieder Versuche unternommen, dem Hartz-Regime zu entkommen. Die scheiterten oft am Bürokratismus der Jobcenter. So musste sie 2007 eine Ladengalerie, in der Blumen, Kräuter und Wohnaccessoires angeboten wurden, aufgeben, weil die Behörde die Zuschüsse einstellte. Seit zwei Jahren bekommt sie die Folgen von Hartz IV als Rentnerin zu spüren. »Dadurch habe ich 100 Euro weniger im Monat, als mir 2004 ausgerechnet wurden«, betont sie den Zusammenhang von Hartz IV und Altersarmut.

Doch einen Grund zu Resignation sieht Willig nicht. Zurzeit probt sie mit dem Projekt »Beschwerdechor«, in dem gesellschaftliche Probleme künstlerisch angesprochen werden. »Aus Frust mach Lust« ist Willigs Devise. Vielleicht steht ja auch eine Bundespräsidentinnenkandidatur noch auf der Agenda. Peter Nowak

Stigmatisiert

Hinrich Garms kämpft gegen die Arroganz der Jobcenter

Wenn Hinrich Garms (57) beschreiben soll, weshalb er als promovierter Soziologe seit mehr als einer Dekade keine angemessene Stelle finden kann, greift er zu Worten, die das Problem vieler Erwerbsloser auf den Punkt bringen: »die Stigmatisierung der (Langzeit)-Arbeitslosen«.

Das bedeutet in der Praxis, von rund 200 Bewerbungen, die Garms im Laufe der Zeit geschrieben hat, wanderte mindestens die Hälfte unbeantwortet in den Papierkorb – der Rest spätestens dann, wenn der Personalchef in seinem Lebenslauf die Job-Lücke entdeckte. Im akademischen Bereich laufe ohnehin alles nur »über Beziehungen«, ist Garms überzeugt.

Eigentlich hat er keine Lücke im Arbeitsleben, denn er lag »in der Vergangenheit nicht auf der faulen Haut«. So verbringt er etliche Stunden pro Woche als Berater und Helfer im Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ). »Nur – dafür zahlt mir keiner was.« Garms nennt sich denn auch nicht Arbeitsloser, sondern Erwerbsloser. Mit befristeten und prekären Jobs versuchte er immer wieder, seine Hartz-IV-Leistungen von etwa 800 Euro monatlich aufzubessern. Am 1. Januar 2005 war sein Einkommen schlagartig um 350 Euro geschrumpft. Denn die zuvor gewährte Arbeitslosenhilfe orientierte sich an seinem letzten Berufsgehalt, Hartz IV dagegen wird am relativ willkürlich bemessenen Bedarf ausgerichtet.

Wenn Garms von Stigmatisierung spricht, denkt er an Leidensgenossen mit angeschlagenem Selbstbewusstsein, die lieber »in die Rolle des Aufstockers schlüpfen«, als sich dem Verdacht der Drückebergerei auszusetzen. Und er denkt an Migranten mit teils schlechten Deutschkenntnissen, die ratlos vor dem 20-seitigen Hartz-IV-Antragsformular sitzen.

Besonders erbost ihn »die Arroganz vieler Jobvermittler«, für die jeder Erwerbslose offenbar arbeitsscheu sei. Er hat erlebt, dass »nur kurz angelernte Vermittler« ihn wegen seiner stämmigen Gestalt als Lagerarbeiter oder Sicherheitsmann unterbringen wollten – nicht ohne Sanktionen bei Verweigerung anzukündigen. »Mit Hartz IV«, so Garms, »sind alle Untergrenzen der Zumutbarkeit gefallen.« Roland Bunzenthal

Qual statt Qualifizierung

Monika Campus* wartet vergeblich auf eine sinnvolle Weiterbildung

Monika Campus ist nicht gut auf das Jobcenter in Siegburg (Nordrhein-Westfalen) zu sprechen. Nicht nur, dass sie für einen Termin zwei Stunden Fahrt in Kauf nehmen musste – ganze fünf Minuten dauerte das Beratungsgespräch, in dem sie ein paar Allerweltsweisheiten mitgeteilt bekam. »Von individueller Vermittlung und Betreuung keine Spur.« Drei Jahre ist die Germanistin ohne Job, seit zwei Jahren beim Jobcenter. In dieser Zeit habe sie kein Stellenangebot erhalten, dabei würde sie inzwischen fast jeden Job annehmen. Im Januar soll sie eine dreimonatige Umschulung zur Altenbetreuerin beginnen. Demografische Entwicklung als Bedarfsperspektive.

Campus hat Berufserfahrung als Buchhalterin und ein abgeschlossenes Studium. Doch die 57-Jährige sei einfach »zu alt«, um eine Stelle im angestammten Beruf zu bekommen, urteilte eine Vermittlerin. »Die Personalchefs leiden doch immer noch unter dem Jugendwahn«, klagt Campus, »als ob Berufserfahrung gar nichts mehr zählt.« Im ländlichen Siegtal seien Stellen dünn gesät. Ihr letzter Arbeitgeber, ein mittelständischer Metallbetrieb, machte bankrott und blieb ihr fünf Monate Lohn schuldig.

Eine Million Frauen und Männer sind langzeitarbeitslos – die Zahl stagniert seit Jahren. Entscheidend dafür sei die Qualität der angebotenen Fortbildungen, sagt Campus. Sie spricht aus Erfahrung: Zweimal machte sie eine halbjährige Schulung mit – im Abstand von 14 Jahren. Im Jahr 2000 absolvierte sie ein Training für Berufsrückkehrerinnen bei der örtlichen Industrie und Handelskammer und schloss mit einem Zertifikat ab. Der Halbtagskurs war »motivierend, interessierend und aufbauend«, resümiert Campus.

Vor Kurzem absolvierte sie einen vergleichbaren Kurs – allerdings bei einem privaten Träger. »Pure Zeit- und Geldverschwendung war das«, sagt sie. Teilnehmerinnen mit völlig unterschiedlichen Voraussetzungen seien zusammengezogen worden, hinzu kam eine demotivierende Behandlung à la »Ihr Lebenslauf taugt nichts«. Beim Träger herrsche Personalmangel. Von der Qualifizierung sei allenfalls die Qual übrig geblieben. Roland Bunzenthal

Hilfe zur Selbsthilfe

Für Helga Röller ist das Hartz-IV-System fehlerhaft und kompliziert

»Viele Rechenfehler« entdeckt Helga Röller in den Bescheiden der Jobcenter. Sparabsicht oder Ignoranz? – das fragt sich die ehemalige Sekretärin, die in verschiedenen Selbsthilfegruppen Arbeitsloser aktiv ist und deshalb auch die Misere anderer Arbeitssuchender kennt. Seit 2009 ist sie erwerbslos, nur unterbrochen von einem Zeitarbeitseinsatz. 2010 habe sie die Sekretärin eines Geschäftsführers ein halbes Jahr lang erfolgreich vertreten. »Das zeigt doch, ich kann das noch alles.« Doch die dauerhafte Stelle rückt dennoch in immer weitere Ferne, je mehr sie sich dem Rentenalter nähert.

Während Röllers Erfahrungen mit ihrer Sachbearbeiterin im Frankfurter Jobcenter eher positiv sind, hat sie in ihrer Rolle als Beistand schon Anderes erlebt: Deutliche Unterschiede in der Effizienz und Kundenfreundlichkeit gebe es sowohl zwischen einzelnen Sachbearbeitern als auch zwischen den Jobcentern. Wenn ein Betroffener ungerecht behandelt werde, »gehe ich mit ihm sofort zum Teamleiter und, wenn es sein muss, bis zum Arbeitsagentur-Chef«, so Röller. Sie kämpft in den Widerspruchsetagen um jeden Bescheid – als wäre es ihrer. Wenn das nicht reiche, hätten Betroffene erfahrungsgemäß gute Chancen, vor dem Sozialgericht Recht zu bekommen.

Häufig sei die Behandlung in den Jobcentern »herablassend und demütigend«, rügt sie. Migranten hätten es noch schwerer, sie kämpften mit Sprachschwierigkeiten und den Vorurteilen vieler Sachbearbeiter.
Ein Hauptproblem sieht Röller im ungenügenden »Matching«: Profil des Bewerbers und Jobangebot passten oft nicht zusammen. Um den von Arbeitgebern oft geforderten Sprachqualifikationen gerecht zu werden, wollte sie einen Englisch-Kurs machen – das Jobcenter verweigerte die Finanzierung. Rund 80 Bewerbungen Röllers haben Arbeitgeber abgelehnt. Ihrem Engagement tut das aber keinen Abbruch. Insgesamt sei das Sozialrecht für Arbeitslose durch die Hartz-Reform »wesentlich komplizierter« geworden. Viele Arbeitslose seien damit überfordert. Von den Jobcentern gebe es kaum Beratungsangebote – die Selbsthilfegruppen versuchten das auf ehrenamtlicher Basis mühsam zu kompensieren. Malaika Bunzenthal

Kind = Armut

Eine junge Familie fiel durch Niedriglöhne in Hartz IV

Dass Kinder in Deutschland ein Armutsrisiko sind, wussten Nadine W.* und Marcel T.* schon lange. Aber dass die Armut so schnell nach der Geburt ihrer Tochter kommen würde, hatten sie nicht erwartet. Zwar hatten sie nie viel Geld verdient und wenig zum Leben gehabt. W. arbeitete vor der Geburt des Kindes als Reinigungskraft in einem Hotel, T. für eine kleine Spedition. In Thüringen, wo die Gehälter in allen Branchen zu den niedrigsten Deutschlands gehören, bedeutete das – je nach Zuschlägen – zwischen 1300 und 1400 Euro netto pro Monat. Insgesamt. In dem Dorf im Westen des Freistaats kam man damit über die Runden.

Doch dass der Elterngeldanspruch, der sich aus dem Gehalt von W. ableitete, so gering war, dass die kleine Familie nach der Geburt ihrer Tochter gar nicht mehr über die Runden kam, sagt die Mutter heute, »hat uns wie ein Blitz aus heiterem Himmel getroffen«. Obwohl beide zu diesem Zeitpunkt 26 Jahre alt waren und schon mehrere Jahre in Vollzeit gearbeitet hatten, waren sie nun plötzlich auf Hartz IV angewiesen. Solange Nadine W. mit dem Kind zu Hause war, bekam das unverheiratete Paar Arbeitslosengeld II – etwa 300 Euro monatlich. Und das länger als zunächst geplant. Ausgerechnet im vermeintlichen Musterbundesland der Kinderbetreuung stand der bereits lange versprochene Kitaplatz für die Kleine nicht rechtzeitig zur Verfügung.

Rückblickend ärgern sich die beiden vor allem darüber, dass sie – obwohl sie nie zuvor staatliche Unterstützung brauchten – beim Antrag auf Arbeitslosengeld II vor vier Jahren ihre gesamten Finanzen hätten offen legen müssen: »Wir sind behandelt worden wie Sozialschmarotzer«, sagt T. »Weil wir ein Kind bekommen haben.«

Inzwischen kommt die junge Familie wieder ohne staatliche Transferleistungen aus. Die Eltern arbeiten beide in Vollzeit. Deutlich mehr Geld im Vergleich zu Familien, in denen niemand arbeitet, haben sie trotzdem nicht: Ihr Gesamteinkommen liegt nur knapp über dem ihrer Situation entsprechenden Hartz-IV-Satz. Sebastian Haak

*1x aussetzen – nicht nur aus der Arbeitswelt, sondern auch aus dem gesellschaftlichen Leben. Für viele Hartz-IV-Betroffene ist das das Schlimmste. Deshalb haben wir einige Namen anonymisiert.