Chef der Chefs
Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft bekommen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nicht nur die Möglichkeit, sich und ihr Land zu präsentieren. Sie bestimmen auch ein halbes Jahr lang - zumindest organisatorisch - die Agenda der EU. Mehrfach finden Treffen der Fachminister im Land mit dem Ratsvorsitz statt. Traditionell bringt jedes Land besondere Themenschwerpunkte ein. Die jeweilige Regierung darf sich als führende in der EU fühlen.
Ob sie dementsprechend auch Einfluss auf die EU-Politik nehmen kann, ist aber fraglich. So bleibt für viele Länder vor allem die logistische und finanzielle Herausforderung. Sie ist neben dem Leitsatz der politischen Gleichberechtigung Hauptgrund dafür, dass alle sechs Monate ein anderer Staat diese Aufgabe hat. Der Kalender für den rotierenden Ratsvorsitz wird Jahre im Voraus festgelegt, aktuell reicht er bis 2020.
Das zuständige Land leitet die Beratungen in der Brüsseler Kammer der 28 Mitgliedsstaaten sowie in deren Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Der Ratsvorsitz vertritt die Mitgliedsstaaten aber auch nach außen, etwa wenn es darum geht, mit dem Europäischen Parlament oder der EU-Kommission zu verhandeln. Es liegt dann am Land mit dem Ratsvorsitz, Kompromisse zu erzielen. Im Gesetzgebungsprozess wirkt es also entscheidend mit.
Um eine reibungslose Übergabe und langfristige Planungen zu erleichtern, hat die EU die sogenannte Trio-Präsidentschaft eingeführt. Drei aufeinander folgende Ratspräsidentschaften widmen sich seither einer Reihe von Themen und bemühen sich dabei um bestmögliche Koordination. Sie schließen sich für 18 Monate zusammen und erarbeiten dafür auch ein gemeinsames Programm. Aktuell bilden Italien, Lettland und das ab Juli amtierende Luxemburg die Trio-Präsidentschaft. nd
Jedes Land informiert im Internet über seine Ratspräsidentschaft. Die Webseiten von Italien und Litauen sind hier abrufbar: www.es2015.lv; www.italia2014.eu
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