Waffenbauer spenden für die Grünen

Berlin. Eine Großspende des Südwestmetall-Verbands über 100 000 Euro bringt die Grünen in Erklärungsnot. Die Zuwendung, über die der »Spiegel« berichtet, ist für die in Baden-Württemberg regierende Ökopartei eine Rekordsumme und die zweithöchste Spende der Unternehmerlobby an eine Partei - nur die CSU erhielt einen noch höheren Betrag. Doch die Zuwendung an die Grünen ist durchaus heikel, schließlich sind in dem Verband der baden-württembergischen Metall und Elektroindustrie auch Waffenhersteller vertreten.

»Zu den Mitgliedern der in Stuttgart beheimateten Organisation zählen eine ganze Reihe von Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch (Pistolen, Gewehre), Diehl Defence (Lenkflugkörper, Munition) oder MTU (Militärtriebwerke)«, schreibt der »Spiegel«. Die Grünen sprechen sich aber für eine Begrenzung von Rüstungsexporten aus, um die Menschenrechte in den Empfängerländern zu schützen, wie die Partei argumentiert.

Auf Anfrage beim Bundesschatzmeister der Grünen erklärte Benedikt Mayer dem Magazin ausweichend: Bei Südwestmetall seien nicht nur Rüstungsfirmen organisiert, sondern auch solche, »die etwa Umweltschutztechnologie herstellen«.

Insgesamt gingen die Großspenden an die Parteien im vergangenen Jahr zurück. Union, SPD, Grüne und FDP erhielten deutlich weniger solcher Zuwendungen über 50 000 Euro, die beim Bundestag extra angezeigt werden müssen. In der Summe kamen lediglich 1,52 Millionen Euro zusammen. 2013 waren es noch 3,5 Millionen Euro. Eine solche Differenz zu einem Jahr, in dem Bundestagswahlen stattfinden, ist aber durchaus üblich. nd