OSZE auf dem Rückzug

Donezk. Der Raketenbeschuss eines Zivilbusses in der Ostukraine ist vom UNO-Sicherheitsrat scharf kritisiert worden. In einer in der Nacht zu Mittwoch einstimmig verabschiedeten Erklärung verurteilten die 15 Mitglieder den Angriff »auf das Schärfste«. Der Sicherheitsrat forderte Ermittlungen, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Bei dem Angriff waren elf Zivilisten getötet und 17 weitere verletzt worden.

Die ukrainische Armee und die Polizei hatten prorussische Separatisten für den Beschuss am Dienstagnachmittag verantwortlich gemacht. Demnach galt der Angriff einem Kontrollpunkt der Armee zwischen Donezk und Mariupol am Asowschen Meer. Der Bus soll versehentlich von einer Grad-Rakete getroffen worden sein. Ein Vertreter der Aufständischen wies die Vorwürfe zurück und machte die ukrainische Armee verantwortlich.

Angesichts der verschärften Lage in dem ukrainischen Bürgerkriegsgebiet Donbass haben einzelne Länder nach Angaben der OSZE ihre Beobachter aus der Krisenregion abgezogen. Die Konfliktparteien hatten sich am 9. Dezember auf eine Feuerpause geeinigt, doch nimmt die Gewalt seit Ende vergangener Woche wieder zu.

Experten hätten sich aus den umkämpften Gebieten Lugansk und Donezk zurückgezogen, informierte Michael Bociurkiw von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Mittwoch. Nach Angaben der OSZE sind in der Ukraine 374 internationale Beobachter im Einsatz, davon 217 in Lugansk und Donezk.

Ein Gipfel zur Krisenlösung ist nach der Absage eines Treffens im kasachischen Astana offenbar noch nicht endgültig vom Tisch. Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft weiter auf ein Treffen mit den Präsidenten der Ukraine, Russlands und Frankreichs. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass es »genügend Hoffnungen auf wirkliche Resultate« gebe, sagte Merkel am Mittwoch nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. »So weit sind wir noch nicht. Aber es wird mit aller Kraft daran gearbeitet.« Stoltenberg versicherte, die NATO versuche nicht. »einen konfrontativen Kurs gegenüber Russland zu fahren«. Agenturen/nd